Diskurs

Zahlungen an Herausgeber und an einen Förderungsfonds

Ausschüttungen der VG Wort rechtswidrig

Update | Die Ausschüttungen der VG Wort an Herausgeber und an den „Förderungsfonds Wissenschaft“ der Verwertungsgesellschaft waren rechtswidrig, hat das Landgericht München I am 4. Oktober 2021 entschieden.

Dienstag, 05.10.2021

11 Forderungen des Deutschen Kulturrates

Forderungen für die Koalitionsvereinbarungen

Der Deutsche Kulturrat hat jüngst „11 Forderungen des Deutschen Kulturrates für die Koalitionsvereinbarung“ veröffentlicht. Die Initiative Urheberrecht kann sich den Forderungen in weiten Teilen anschließen.

Dienstag, 28.09.2021

Themen in der kommenden Legislaturperiode

Forderungen der IU

Nach der Implementierung der EU-Urheberrechtsrichtlinie im Sommer dieses Jahres ist auch in gewisser Weise „vor der Implementierung“, d.h. die praktischen Umsetzungen stehen an und müssen im Sinne der Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen gestaltet werden.

Freitag, 17.09.2021

Urteil des Landgerichts Hamburg rechtskräftig

Facebook darf IPTC-Daten nicht löschen

Facebook darf die IPTC-Daten in hochgeladenen Bilddateien nicht löschen. Dieses Urteil des Landgerichts Hamburg (Az.: 308 O 39/17) ist nach Rücknahme der Berufung jetzt rechtskräftig.

Donnerstag, 16.09.2021

Veranstaltung

9. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht

Am 22. November im Hybrid-Format

Save the Date | Die 9. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht findet am Montag, 22. November 2021, von 10.30 bis 15 Uhr voraussichtlich im Hybrid-Format statt.

Donnerstag, 16.09.2021

BGH bestätigt Urheberverbände

ZDF muss in die Schlichtung

Die Schlichtungsverfahren der Berufsverbände BFS, BVK und VSK mit dem ZDF und Network Movie zur Aufstellung einer gemeinsamen Vergütungsregel ist sowohl hinsichtlich der Eigenproduktionen, wie auch der Auftragsproduktionen, mit beiden Schlichtungspartnern rechtmäßig.

Freitag, 10.09.2021

"Framingschutz"-Entscheidung des BGH

Die VG Bild-Kunst ist wieder erfolgreich

Eine Verwertungsgesellschaft darf den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung digitalisierter, urheberrechtlich geschützter Werke davon abhängig machen, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen Framing ergreift.

Freitag, 10.09.2021

Presseverleger-Leistungsschutzrecht

Profitieren soll die Regionalpresse

Etwaige Erlöse aus dem Presseverleger-Leistungsschutzrecht sollen ab 2022 dem anders zwischen den Verlagen aufgeteilt werden. Profitieren soll die Regionalpresse.

Montag, 30.08.2021

Stellungnahme

Urheberrecht-Wissensgesellschafts-Gesetz

Stellungnahme zur Evaluierung übermittelt

Die Initiative Urheberrecht hat ihre Stellungnahme zur Evaluierung des Urheberrecht-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) am 30. August 2021 an das Bundesjustizministerium (BMJV) übermittelt.

Montag, 23.08.2021

Patricia Klobusiczky: Mut zum Original

Die Literaturübersetzerin Patricia Klobusiczky war bis vor Kurzem Bundesvorsitzende des Verbands deutschsprachiger Übersetzer:innen. Im IU Podcast erklärt sie, warum nur Leidensdruck und viel Mut den Weg zu angemessener Vergütung ebnen. Wie kann künstliche Intelligenz dadaistische Wortkunst produzieren? Warum zieht die gesamte Branche an einem Strang, wenn es um E-Lending geht?

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Freitag, 30.07.2021

160.000 Euro Nachvergütung für "Das Boot"

Kameramann stimmt Vergleich zu

Nach jahrelangem Rechtsstreit haben sich Jost Vacano und die ARD-Anstalten auf einen Vergleich geeinigt: Für den Filmklassiker „Das Boot“ bekommt der Chef-Kameramann zusätzlich 160.000 Euro.

Dienstag, 27.07.2021

Umsetzung der DSM-Richtlinie

Vertragsverletzungsverfahren gegen 23 EU-Länder

Die Europäische Kommission ist unzufrieden mit der Umsetzung der EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie). Sie eröffnet Vertragsverletzungsverfahren gegen 23 EU-Länder.

Freitag, 16.07.2021

Schlussanträge des EuGH-Generalanwalts

Klage Polens abweisen

EuGH-Generalanwalt Saugmandsgaard Øe hat dem Europäischen Gerichthof empfohlen, die Klage Polens auf Nichtigerklärung von Artikel 17 der DSM-Richtlinie abzuweisen.

Freitag, 16.07.2021

Pro Musik: Solidarität zwischen Punk und Cello

Ella Rohwer und Axel Müller sind Vorstandvorsitzende von Pro Musik. Der neue Berufsverband engagiert sich für die Interessen aller freien Musikschaffenden – und begründet damit eine nie da gewesene Solidarität, über alle musikalischen Grenzen hinweg. Ziel ist unter anderem die soziale Absicherung. Doch darüber hinaus legt Pro Musik Wert darauf: Urheberrechte sind Grundrechte! Warum ist die 15-Sekunden-Regel unfair? Wie kann der Direktvergütungsanspruch für Gerechtigkeit sorgen? Wie sorgt Pro Musik dafür, dass Musiker:innen auf ihre Kosten kommen?

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Dienstag, 13.07.2021

Presse-Leistungsschutzrecht in Frankreich

Google soll 500 Millionen Euro zahlen

Der Suchmaschinenkonzern Google soll in Frankreich eine Rekordbuße in Höhe von 500 Millionen Euro zahlen, weil er das Leistungsschutzrecht für Presseverlage missachtet hat.

Freitag, 09.07.2021

Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz

Evaluierung eingeleitet

Für die Evaluierung des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (UrhWissG) führt das Bundesjustizministerium (BMJV) ein öffentliches Konsultationsverfahren durch.

Dienstag, 29.06.2021

Urban Pappi: Von der Kunst zu leben

Dr. Urban Pappi ist geschäftsführender Vorstand der VG Bild-Kunst. Im IU Podcast erklärt er, wie Verwertungsgesellschaften arbeiten, wie sie die Rechte von Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen durchsetzen und ihnen zu Geld verhelfen, auch international. Was sind sogenannte "massenhafte Nutzungen"? Wie funktioniert der viel diskutierte Direktvergütungsanspruch? Pappi erklärt, wie Plattformen dazu gebracht werden, an Kreative zu zahlen, wenn ihre Werke oder Performances online genutzt werden.

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Donnerstag, 24.06.2021

Verwertungsgesellschaft Corint Media

Google soll 900 Millionen Euro zahlen

Der Suchmaschinenkonzern Google soll 900 Millionen Euro jährlich an deutsche Verlage für das Presseverleger-Leistungsrecht zahlen.

Dienstag, 22.06.2021

Urteil des Europäischen Gerichtshofs

Keine Haftung für YouTube und Uploaded

Betreiber von Online-Plattformen wie YouTube und Uploaded haften nach dem bisherigen Stand des Unionsrechts nicht unmittelbar für das rechtswidrige Hochladen geschützter Werke durch Nutzer dieser Plattformen.

Freitag, 18.06.2021

EuGH zu Online-Tauschbörsen

Rechte der Urheber gestärkt

Wer urheberrechtlich geschütztes Material in Peer-to-Peer-Netzwerke wie Online-Tauschbörsen teilt, muss damit rechnen, dass seine Daten an den Rechteinhaber weitergeleitet werden.

Freitag, 18.06.2021

Offener Brief der Autor:innen an die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten

"Zukunft unseres Kunstschaffens bedroht"

Update | Über 200 Hörspiel-, Theater- und Rundfunk-Autor:innen haben sich in einem offenen Brief an die ARD und die Öffentlichkeit gewandt, weil sie „die Zukunft unseres Kunstschaffens im öffentlich-rechtlichen Rundfunk bedroht sehen“.

Donnerstag, 17.06.2021

Verwertungsgesellschaft Wort

Ausschüttung gesichert

Die Hauptausschüttung für 2020 der Verwertungsgesellschaft Wort ist gesichert. Denn eine Mehrheit von rund 74 Prozent der Mitglieder hat schriftlich per Brief dem Jahresabschluss zugestimmt.

Mittwoch, 09.06.2021

Nachruf

Gernot Schulze, Meine Rechte als Urheber

Dr. Gernot Schulze, einer der klügsten Köpfe der deutschen Urheberrechtsszene und Rechtsanwalt in München, ist im Juni dieses Jahres nach langer Krankheit verstorben.

Mittwoch, 09.06.2021

Presseverleger-Leistungsschutzrecht

Gratisnutzung für Facebook per Formular

Facebook hat damit begonnen, von Verlagen die Zustimmung zur kostenlosen Nutzung von Presseinhalten einzuholen.

Montag, 07.06.2021

Umsetzung des umstrittenen Artikels 17

EU-Kommission veröffentlicht Leitlinien

Die Europäische Kommission hat ihre Leitlinien zur Umsetzung des umstrittenen Artikels 17 (früher: Artikel 13) der EU-Urheberrechtsrichtlinie am 4. Juni 2021 veröffentlicht.

Freitag, 04.06.2021

Im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Urheberrechtsreform tritt am 7. Juni in Kraft

Das Gesetz zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinien ist am 4. Juni 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.

Dienstag, 01.06.2021

Abschied und Neustrukturierung

Sprecher der Initiative Urheberrecht verabschiedet sich

In ihrer heutigen Online-Versammlung der Mitgliedsorganisationen dankte die Initiative Urheberrecht ihrem langjährigen Sprecher, dem Urheberrechts- und Kunstexperten Prof. Dr. Gerhard Pfennig, der sich aus der aktiven Mitarbeit zurückzieht.

Freitag, 28.05.2021

Gesetz zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie

Grünes Licht im Bundesrat

Der Bundesrat hat am grünes Licht für die vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie gegeben.

Donnerstag, 20.05.2021

Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie

Fortschritt in Richtung faires Urheberrecht

Mit der heutigen Abstimmung über das „Internetgesetz“ hat der Deutsche Bundestag einen wesentlichen Schritt in Richtung einer fairen Beteiligung der Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen an den Gewinnen der Plattformen, die deren Werke und Leistungen nutzen, gemacht.

Donnerstag, 20.05.2021

Kommentar

"Internetgesetz" beschlossen

Stärkung der Kreativen erreicht

Das Ziel der EU-Urheberrechtsrichtlinie, die Kreativen zu stärken, wurde im Wesentlichen erreicht.

Donnerstag, 20.05.2021

Abstimmung im Bundestag

Urheberrechtsreform beschlossen

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag am 20. Mai 2021 das Gesetz zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie beschlossen.

Mittwoch, 19.05.2021

Bundestag stimmt am 20. Mai 2021 ab

Urheberrechtsreform passiert Rechtsausschuss

Das Gesetz zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie hat den Rechtsausschuss passiert. Damit kann am 20. Mai 2021 der Bundestag darüber abstimmen.

Dienstag, 18.05.2021

Axel Springer und Facebook vereinbaren globale Kooperation

Bild künftig auch bei Facebook News

Axel Springer und Facebook haben sich auf eine globale Kooperation verständigt.

Dienstag, 18.05.2021

Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie

Entscheidende Abstimmung am 20. Mai 2021

Update | Das Gesetz zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie steht kurz vor der entscheidenden Abstimmung im Bundestag. Sie ist am Donnerstag, 20. Mai 2021.

Freitag, 14.05.2021

OLG Köln zum Glyphosat-Gutachten

Veröffentlichung war legal

Das Online-Portal „Frag den Staat“ durfte das Glyphosat-Gutachten des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) veröffentlichen. Die Initiative hat damit nicht gegen das Urheberrecht der Behörde verstoßen, hat das Oberlandesgericht Köln in zweiter Instanz entschieden.

Freitag, 07.05.2021

Initiative Urheberrecht vertritt rund 140.000 Kulturschaffende

Starke Stimmen für ein faires Urheberrecht

Der Bundesverband Architekturfotografie und der frisch gegründete PRO MUSIK – Verband freier Musikschaffender e.V. engagieren sich auch für ein faires Urheberrecht.

Donnerstag, 06.05.2021

Einnahmen im Außendienst brechen um 43 Prozent ein

Tiefe Corona-Spuren in der GEMA-Bilanz

Die Coronapandemie hat tiefe Spuren in der Bilanz der GEMA hinterlassen. Mit Gesamterträgen in Höhe von 958,8 Millionen Euro konnte die Verwertungsgesellschaft 2020 nicht an die sehr guten Ergebnisse des Vorjahres mit 1.069,4 Millionen Euro anknüpfen.

Montag, 03.05.2021

Geschäftszahlen 2020 der VG Bild-Kunst

Ausschüttung deutlich gesteigert

Trotz der Pandemie konnte die VG Bild-Kunst im Geschäftsjahr 2020 ein außergewöhnlich positives Ergebnis erzielen. Auch die Ausschüttung an ihre Berechtigten im In- und Ausland konnte gegenüber dem Vorjahr deutlich gesteigert werden.

Mittwoch, 28.04.2021

Lena Falkenhagen: Das ist kein Ponyhof

Lena Falkenhagen ist freischaffende Autorin, Lektorin, Übersetzerin und Games-Autorin. Sie wurde mit dem DeLiA-Preis 2010 ausgezeichnet und vom Magazin Gameswirtschaft unter die deutschen TOP 10 Games-Entwickler:innen gewählt. Als Bundesvorsitzende des Verbandes deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller und Mitgründerin des Phantastik-Autoren-Netzwerks (PAN) e.V. kämpft sie für die Rechte von Autor:innen. Im IU Podcast spricht sie über die notwendige Augenhöhe zwischen Verlagen und Autor:innen und über Text- und Data-Mining. Warum darf die Politik den digitalen Playern keinesfalls nachgeben? Und wie können sich Autor:innen selbst für das faire Urheberrecht engagieren?

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Mittwoch, 28.04.2021

Offener Brief von 1145 Musiker:innen

"Spielt das Urheberrecht nicht gegen uns aus"

Bands und Musiker:innen haben in einem Offenen Brief an Bundestagsabgeordnete gegen den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie protestiert.

Donnerstag, 22.04.2021

Offener Brief an Premierminister Boris Johnson

Musiker:innen fordern gerechten Anteil am Streaming

In einem Offenen Brief beklagen sich 156 prominente britische Musiker:innen über die Praxis der Streaming-Konzerne und fordern von ihnen einen ähnliche hohen Teil vom Umsatz wie von Radiosendern.

Donnerstag, 22.04.2021

Forderung zum Welttag des Buches und des Urheberrechts

Urheber:innen wollen Fairness

Die Initiative Urheberrecht fordert anlässlich des Welttags des Buches und des Urheberrechts am 23.4.2021 eine zügige Beschlussfassung des Regierungsentwurfs zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie

Dienstag, 13.04.2021

Protest gegen § 42b UrhG zur E-Leihe

Verbände lehnen "Zwangslizenz" ab

Zwölf Autor:innen- und Übersetzer:innen-Verbände protestieren in einem Schreiben gegen den Vorschlag des Bundesrates zur E-Leihe.

Montag, 12.04.2021

Anhörung des Rechtsausschusses

"Direktvergütungsanspruch unbedingt erhalten"

Update | Am 12. April 2021 fand die Anhörung des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz zum Thema „Änderungen im Urheberrecht“ statt. Als Sachverständiger ist auch Professor Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht eingeladen.

Freitag, 09.04.2021

Gesetz zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie

Bundesrat hält Gesetzentwurf für "verbesserungswürdig"

Der Bundesrat hält den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie für „verbesserungswürdig“.

Donnerstag, 08.04.2021

ICE und belgische Verwertungsgesellschaft SABAM

Neue Partnerschaft vereinbart

Die belgische Verwertungsgesellschaft SABAM und ICE haben eine Partnerschaft vereinbart.

Donnerstag, 08.04.2021

DJV und ver.di wenden sich an Bundestagsabgeordnete

Verbandsklagerecht ist unverzichtbar

Bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie muss das Verbandsklagerecht „zwingend als neues Rechtsinstrument in das Urheberrecht“ aufgenommen werden.

Mittwoch, 07.04.2021

Hanna Möllers: Urheberrecht ist Krimi. Gerade jetzt!

Hanna Möllers ist Redakteurin, Reporterin… und Justiziarin des Deutschen Journalisten Verbands. Zehn Jahre lang war sie bei Radio Bremen als Redakteurin und Reporterin tätig. Damals im Personalrat wie heute im DJV arbeitet sie daran, bessere Rahmenbedingungen für Journalist:innen zu schaffen. Im IU Podcast erklärt sie die Bedeutung der neuen Urheberrechtsrichtlinie für den Journalismus. Warum ist ein Verbandsklagerecht längst überfällig? Warum ist die Angst vor Meinungsfreiheit und Upload-Filtern unbegründet? Und warum gleicht die Umsetzung der Richtlinie dem Endspurt eines Marathons?

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Donnerstag, 01.04.2021