Dienstag, 16.09.2025
Angemessene Vergütung im Bereich Streaming
Öffentliche Konsultation des Justizministeriums
Das Bundesjustizministerium (BMJV) führt eine öffentliche Konsultation zum Thema „Angemessene Vergütung im Bereich Streaming“ durch. Die Initiative Urheberrecht wird sich dazu demnächst äußern.
Der Schlussbericht zum Forschungsvorhaben des BMJV „Angemessene Vergütung insbesondere im Bereich Streaming und Plattform-Ökonomie / Reform des Vergütungssystems für gesetzlich erlaubte Nutzungen im Urheberrecht“ ist laut Mitteilung des BMJV veröffentlicht worden (Download / Kurzfassung des Schlussberichts).
Das BMJV hat das Vorhaben 2023 ausgeschrieben und im März 2024 an die DIW Econ GmbH (wissenschaftliche Federführung: Dr. Christian Handke, Prof. Dr. Alexander Peukert und Prof. Dr. Martin Senftleben) vergeben. Das Vorhaben verfolgte zwei Ziele:
- Analyse des bestehenden Vergütungssystems für urheberrechtlich geschützte Inhalte in den unterschiedlichen Bereichen der Kreativwirtschaft (mit Ausnahme des Musikmarktes) im Hinblick darauf, ob dem Prinzip der angemessenen Vergütung insbesondere bei Verwertungen in Streaming-Modellen und im Rahmen der Plattform-Ökonomie derzeit Rechnung getragen wird, welche Hindernisse dem ggf. entgegenstehen sowie inwieweit gesetzlicher und außergesetzlicher Handlungsbedarf besteht.
- Schaffung von Grundlagen für eine konstruktive Reformdebatte über das urheberrechtliche Vergütungssystem für gesetzlich erlaubte Nutzungen).
Anlässlich der Veröffentlichung des Gutachtens führt das BMJV eine öffentliche Konsultation zu den Ergebnissen und Vorschlägen des Gutachtens bis zum 15. Januar 2026 durch.
Pressekontakt: info@urheber.info