Diskurs
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Dienstag, 06.10.2026
NewsFrankfurter Appell an die EU-Kommission, das EU-Parlament und die Bundesregierung
"Generative KI – Verlage brauchen Datentransparenz und wirksame Instrumente zur Rechtsdurchsetzung"
Mit einem anlässlich der Frankfurter Buchmesse entstandenen Appell fordern die unterzeichnenden Verlage eine klare gesetzliche Antwort auf ein strukturelles Problem, das jeden einzelnen Verlag betrifft:
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Freitag, 04.09.2026
NewsKabelweiterleitung von Rundfunkprogrammen im Seniorenwohnheim
Nicht vergütungspflichtig
Die Betreiberin eines Seniorenwohnheims, die über eine Satellitenempfangsanlage empfangene Rundfunkprogramme durch ein Kabelnetz an die Heimbewohner weiterleitet, muss dafür weder an Urheber noch an Sendeunternehmen eine Vergütung zahlen, hat der Bundesgerichtshofs entschieden.
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Freitag, 04.09.2026
NewsVerfahren im Fall LAION vor dem Bundesgerichtshof
Weiterleitung an EuGH wahrscheinlich
Der Bundesgerichtshof hat sich erstmals mit einem Fall befasst, in dem es um urheberrechtliche Fragen bei der Erstellung eines Datensatzes für das Training von KI geht. Es deutet sich an, dass der Fall zunächst dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt wird.
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Donnerstag, 03.09.2026
NewsBGH-Urteil im Fall "Metall auf Metall“
Rechtsstreit nach 19 Jahren entschieden
Im jahrelangen Rechtsstreit zwischen dem Musikproduzenten Moses Pelham und der Musikgruppe Kraftwerk hat der Bundesgerichtshof am 3. September 2026 zugunsten von Pelham entschieden (Az.: I ZR 74/22).
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Freitag, 31.07.2026
NewsLandgericht München: Urteil gegen Suno
GEMA siegt im Streit um KI generierte Songs
Update | Das Landgericht München I hat einer Klage der Musikverwertungsgesellschaft GEMA gegen das US-Unternehmen Suno im Streit um mit Künstlicher Intelligenz generierte Songs in weiten Teilen stattgegeben.
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Mittwoch, 15.07.2026
NewsNeues US-Verfahren wegen Gemini-KI
Verleger und Autoren klagen gegen Google
Verleger und Autoren in den USA haben gemeinsam eine neue Klage gegen Google eingereicht. Sie beklagen, dass der Technologiekonzern bei der Entwicklung seiner Gemini-KI-Modelle eine Urheberrechtsverletzung begangen hat.
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Donnerstag, 09.07.2026
NewsUrteil des Europäischen Gerichtshofs
Gemeinfreiheit und Geoblocking
Ein Werk, das gemeinfrei geworden ist, darf in einem Mitgliedstaat der EU im Internet unentgeltlich verfügbar gemacht werden, auch wenn es in einem anderen Mitgliedstaat weiterhin urheberrechtlich geschützt ist, hat der Europäische Gerichtshof entschieden.
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Dienstag, 23.06.2026
NewsInkassotätigkeit der PMG für VG Wort ist keine Urheberrechtsverletzung
Klage gegen Presse-Monitor abgewiesen
Im Pressespiegelstreit hat das Landgericht Berlin II die Klage des Online-Magazins Medieninsider gegen die Presse-Monitor GmbH & Co. KG (PMG) in den wesentlichen Punkten abgewiesen.
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Dienstag, 09.06.2026
NewsEin Artikel von Graham Lovelace
"Authors' coalition scorns EU rules that tore up AI protections five years ago today"
Graham Lovelace: "Eine breite Koalition von Autorenverbänden hat eine scharfe Kritik an der europäischen Urheberrechtsrichtlinie geübt, die heute vor fünf Jahren in Kraft trat, und behauptet, diese erteile den KI-Giganten eine „Lizenz zum Stehlen“."
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Samstag, 23.05.2026
News23.05.2026 ist Tag des Ehrenamtes
Deutschlandweiter Tag des Ehrenamtes – auch wir sagen DANKE
In Deutschland engagieren sich 27 Millionen Menschen ehrenamtlich. Um ihren Einsatz und ihre Arbeit zu würdigen, wurde der 23. Mai – der Tag des Grundgesetzes – ist in diesem Jahr erstmals auch zum deutschlandweiten Tag des Ehrenamtes!
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Dienstag, 19.05.2026
NewsEntscheidung des EuGH in der Rechtssache C 496/24 zu Offline Streaming-Kopien
Tethered Downloads
Mit Urteil vom 16.04.2026 hat sich der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache C 496/24 mit der rechtlichen Einordnung von Offline-Streaming-Kopien (sog. Tethered Downloads) befasst.
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Dienstag, 19.05.2026
NewsNeu erschienener Aufsatz von Professor Dr. Dornis und Professor Dr. Stober in der GRUR
„Von der Rechtsanwendung im KI-Maschinenraum – ein kritischer Blick auf GEMA/OpenAI“
In einem neuen Aufsatz analysieren Prof. Dr. Tim W. Dornis und Prof. Dr. Sebastian Stober die Entscheidung des „ChatGPT“-Urteils des LG München in technischer und juristischer Hinsicht.
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Dienstag, 19.05.2026
NewsEin Artikel von Marketa Trimble (William S. Boyd School of Law, University of Nevada, Las Vegas)
Entstehung von Artikel 3 und 4 der DSM und die Auswirkungen
Interessanter Artikel zur Entstehung von Artikel 3 und 4 der DSM-Richtlinie über Ausnahmen vom Urheberrecht für die Text- und Datenmining-Nutzung und u.a. auch über das „Ausmaß des Interesses und die Betonung, die bestimmte Interessengruppen diesen Ausnahmen widmeten“.
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Mittwoch, 13.05.2026
NewsEuGH-Urteil zu Meta-Prozess in Italien
Abgaben von Online-Plattformen rechtmäßig
Die EU-Mitgliedstaaten dürfen Verlagen einen Anspruch auf eine angemessene Vergütung für die Nutzung journalistischer Inhalte durch Online-Plattformen einräumen, entschied der Europäischer Gerichtshof.
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Mittwoch, 15.04.2026
News"Metall auf Metall“: Sampling-Streit geht weiter
EuGH definiert Grenzen für Pastiches
Im jahrelangen Rechtsstreit zwischen dem Musikproduzenten Moses Pelham und der Musikgruppe Kraftwerk hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Regeln für die Nutzung geschützter Werke beim sogenannten Sampling präzisiert.
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Dienstag, 31.03.2026
NewsKampf um "Der kleine Drache Kokosnuss"
Klage der Penguin Random House Verlagsgruppe gegen OpenAI
Die Penguin Random House Verlagsgruppe sieht die Urheberrechte ihres Autors und Illustratoren Ingo Siegner und die exklusiven Nutzungs- und Verwertungsrechte ihres Verlags cbj verletzt. Auch soll mehr Transparenz für Leser:innen geschaffen werden.
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Dienstag, 31.03.2026
NewsThe battle for "Der kleine Drache Kokosnuss"
Lawsuit filed by Penguin Random House Publishing Group against OpenAI
The Penguin Random House publishing group alleges that the copyrights of its author and illustrator, Ingo Siegner, and the exclusive rights of use and exploitation held by its publishing house, cbj, have been infringed. The aim is also to create greater transparency for readers.
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Freitag, 27.03.2026
NewsBewertung vor dem Hintergrund des internationalen Urheberrechts, insbesondere des Drei-Stufen-Tests der Berner Übereinkunft
Jane C. Ginsburg, Nicola Lucchi, Tim W. Dornis zu GEMA v. Open AI
In der JuristenZeitung (JZ) haben die Professoren Jane C. Ginsburg, Nicola Lucchi und Tim W. Dornis „Rechtswissenschaftliche, vergleichende und internationale Perspektiven zum Urheberrecht und zur generativen KI“ in Bezug auf GEMA v. OpenAI veröffentlicht.
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Dienstag, 03.03.2026
NewsCall to Action
Unterstützen Sie die Genshagener Thesen!
Die digitale Transformation ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Um europäische Werte und die kulturelle Vielfalt Europas zu schützen, braucht es europäische, gemeinwohlorientierte Lösungen zum Umgang mit KI und digitalen Techniken. Unterschreiben Sie jetzt!
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Dienstag, 03.03.2026
NewsCall to Action
Support the Genshagen Proposals!
Digital transformation is one of the great challenges of our time. In order to protect European values and cultural diversity, we need European solutions for dealing with AI and digital technologies that are oriented toward the common good. Sign now!
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Dienstag, 24.02.2026
NewsRede bei der Berlinale 2026
Großer Applaus für Sabine Verheyen, MdEP
Sabine Verheyen hat die folgende Rede am 17.2.2026 im Martin Gropius Bau bei der Veranstaltung „Creative Industries under Pressure: Preserving Diversity, Independence and Artistic Freedom in Europe in the platform era“ gehalten.
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Dienstag, 24.02.2026
NewsCISAC / VG Bild-Kunst AV Creators Panel Berlinale 2026
SUSTAINING AUDIOVISUAL CREATORS
On 13 Feb, as the global film community gathered in Berlin for the European Film Market, CISAC and German collective management society VG BILD-KUNST shifted the focus from premieres and projections to a more fundamental issue: the sustainability of those who create the stories.
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Montag, 23.02.2026
NewsDeutscher Bundestag: KI und Urheberrecht
Öffentliche Expert:innenanhörung
Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien lädt am Mittwoch, 25. Februar 2026, um 14.30 Uhr in Berlin, Paul-Lobe-Haus, Sitzungssaal 4.400 eine Expert:innenanhörung zum Thema „KI und Urheberrecht – Herausforderungen und Handlungsoptionen für den Schutz kreativer Inhalt“ ein.
