Diskurs

Reform des Urheberrechts

DJV fordert KI-Vergütungspflicht

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordert eine angemessene Vergütung für die Nutzung von Texten, Fotos, Hörfunkbeiträgen und Bewegtbildern, die für das Training von Künstlicher Intelligenz genutzt werden.

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Geschäftsjahr 2023

GEMA mit "Rekordergebnis"

Die Musikverwertungsgesellschaft GEMA hat erneut ein starkes Geschäftsergebnis erreicht.

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Gerichtsverfahren gegen LAION wegen KI-Training

Deutscher Fotorat positioniert sich

Der Deutsche Fotorat begrüßt den Beginn der juristischen Klärung bei einem Verfahren um die Nutzung von Fotografien zum Training von KI-Modellen.

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Urheberrechtsabgabe für Cloud-Dienste

Österreichisches Gericht gibt Klage statt

Das Handelsgericht Wien hat der Klage der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro Mechana gegen einen Cloud-Anbieter äuf Zahlung einer Urheberrechtsabgabe stattgegeben.

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Digital Services Act (DSA)

Umsetzungsgesetz beschlossen

Am 21. März 2024 hat der Deutsche Bundestag das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) beschlossen.

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Frankreichs Wettbewerbsbehörde verhängt Bußgeld

Google soll 250 Millionen Euro zahlen

Frankreichs Wettbewerbsbehörde hat gegen Google ein Bußgeld in Höhe von 250 Millionen Euro verhängt.

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DJV gewinnt Prozess

Vergütungsregeln sind nicht kartellrechtswidrig

Die Gemeinsamen Vergütungsregeln für freie Journalist:innen an Tageszeitungen sind nicht kartellrechtswidrig.

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Breite Mehrheit für AI Act

KI-Gesetz vom EU-Parlament angenommen

Das Europäische Parlament hat den Kompromiss zum weltweit ersten KI-Gesetz (AI Act) mit breiter Mehrheit angenommen.

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Internationale Konferenz des Bundesministeriums der Justiz

"Zukunftscheck für das Urheberrecht"

Das Bundesministerium der Justiz hat am 5. März 2024 eine internationale Konferenz zum Thema Künstliche Intelligenz und Urheberrecht veranstaltet.

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Save the date

12. Internationale Urheberrechtskonferenz

Am 25.11.2024 wird in der Akademie der Künste am Pariser Platz in Berlin die 12. Internationale Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht stattfinden.

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Bertelsmann-Studie

Fake News als Gefahr für die Demokratie

Laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung sehen 81 Prozent der Deutschen Desinformation als Gefahr für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

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Übersetzer*innen zur KI-Verordnung

Offener Brief der drei DACH-Verbände

Update | Die drei Verbände der Literaturübersetzer*innen der DACH-Region haben sich am 26. Februar 2024 in einem offenen Brief zur KI-Verordnung der EU geäußert.

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Matthias Hornschuh im Interview

Es muss immer um die Menschen gehen

In einem ausführlichen, zweiteiligen Interview appelliert Matthias Hornschuh, Komponist und Sprecher der Kreativen in der Initiative Urheberrecht, für eine intelligente Regulierung von KI.

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Oberlandesgericht Düsseldorf

Keine Urheberrechtsverletzung durch Fototapetenfoto

Die Veröffentlichung eines Fotos einer Fototapete ist keine Urheberrechtsverletzung, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 8. Februar 2024 entschieden.

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Oberlandesgericht München

Cloud-Dienste müssen keine Urheberabgabe zahlen

Cloud-Dienste müssen keine Urheberabgabe zahlen, hat das Oberlandesgericht München entschieden.

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Europaparlament zum AI Act

IMCO-Ausschuss stimmt zu

Der federführende Binnenmarktausschuss (IMCO) des Europäischen Parlaments hat dem Verhandlungskompromiss zum AI Act zugestimmt.

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BGH schaltet den EUGH ein

Öffentliche Wiedergabe oder nicht?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen zur weiteren Klärung des Begriffs der öffentlichen Wiedergabe in einem Seniorenwohnheim vorgelegt.

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Landgericht München I

TikTok zu Schadenersatz verurteilt

Die Video-Plattform TikTok darf urheberrechtlich geschützte Videos nicht unter Verweis auf laufende Gespräche unentgeltlich nutzen, wenn sie die Lizenzverhandlungen mit den Rechteinhabern nur zum Schein führt.

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AI Act

Über 200 Europäische Organisationen für KI Verordnung

Gemeinsame Erklärung von über 200 europäischen Kultur-, Kreativ- und Medienorganisationen.

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Mittelfristig Umsatzeinbruch von 27 Prozent durch KI

Neue Studie von GEMA und SACEM

Generative künstliche Intelligenz (KI) könnte bis 2028 in der Musikbranche zu einem Umsatzeinbruch von 27 Prozent führen.

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AI Act der EU

Deutschland will dem KI-Gesetz nun doch zustimmen

Deutschland will dem KI-Gesetz der EU (AI Act) nun doch zustimmen. Das erfuhr das Handelsblatt aus Regierungskreisen.

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Studie KI und Musik

Lebensunterhalt steht auf dem Spiel

Im Auftrag von GEMA und SACEM hat Goldmedia eine Studie über den Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Musikbranche durchgeführt.

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AI Act

Offener Brief an Bundesregierung

Offener Brief der Kultur-, Kreativ- und Medienwirtschaft der Bundesrepublik Deutschland an die Bundesregierung.

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AI Act

Open letter to the Federal Government

Open letter from the cultural, creative and media industries of the Federal Republic of Germany to the Federal Government

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Digital Services Act (DSA)

Umsetzungsgesetz im Parlament

Die Bundesregierung hat zur Umsetzung des Digital Services Acts (DSA) das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) auf den Weg gebracht.

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Reform des EU-Musikstreamingmarktes

Kanarienvögel im Kohlenflöz

Der Europaabgeordnete Niklas Nienaß (Grüne/EFA) lud am 17. Januar 2024 anläßlich der Abstimmung im Europäischen Parlament in Straßburg über einen Bericht über das Musikstreaming zur Pressekonferenz ein.

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Verwertungsgesellschaft Corint Media

Neues Modell zur Rechtewahrnehmung

Die Verwertungsgesellschaft Corint Media bietet ein neues Modell zur parallelen Rechtewahrnehmung des Presseleistungsschutzrechts an.

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DJV zum Springer-Konzern

KI-Erlöse fair verteilen

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert den Springer-Konzern zu einer fairen Verteilung der Erlöse aus dem Nutzungsvertrag mit dem KI-Unternehmen OpenAI auf.

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KI & Kreativwirtschaft

Urheberrecht im KI-Zeitalter

Katharina Uppenbrink, Geschäftsführerin der Initiative Urheberrecht, u.a. Expert:innen sprechen auf der Veranstaltungsreihe KI & Kreativwirtschaft über Urheberrecht im KI-Zeitalter. Sehen Sie hier die Redebeiträge.

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KI-Gesetz (AI Act) der Europäischen Union

Künstliche Intelligenz soll stärker geregelt werden

Das Europäisches Parlament, der Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission haben sich in ihren Trilog-Verhandlungen auf einen politischen Kompromiss zum KI-Gesetz (AI Act) geeinigt.

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Netzwerk Autorenrechte zum KI-Gesetz (AI Act)

Petition an die Bundesregierung

Das Netzwerk Autorenrechte hat eine Petition gestartet, in der die Bundesregierung aufgefordert wird, ihre Haltung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) zu überdenken und verändern.

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Netzwerk Autorenrechte zum KI-Gesetz (AI Act)

Offener Brief an die Bundesregierung

Das Netzwerk Autorenrechte hat in einem offenen Brief die Bundesregierung aufgefordert, ihre Haltung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) zu überdenken und verändern.

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Willkürliche Kappung von Streaming-Einnahmen?

Protest gegen geplantes Spotify-Vergütungsmodell

VUT und Pro Musik werfen dem Streamingdienst Spotify „willkürliche Kappung von Streaming-Einnahmen“ vor.

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Trilog-Verhandlungen über KI-Gesetz (Al Act)

Dringender Appell des EWC

Der European Writers‘ Council (EWC) hat in einem Appell seine „große Bestürzung“ zum Ausdruck gebracht, dass das technische Treffen der Mitgliedstaaten über das KI-Gesetz (Al Act) am 10. November 2023 abgebrochen wurde.

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Studie zum Thema Künstliche Intelligenz

KI und bildende Kunst

Die Stiftung Kunstfonds gibt in Kooperation mit der Initiative Urheberrecht eine Studie zum Thema Künstliche Intelligenz in der bildenden Kunst in Auftrag. Die Veröffentlichung der Ergebnisse ist im Frühjahr 2024 vorgesehen.

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Kinohits "Keinohrhasen" und "Zweiohrküken"

Drehbuchautorin geht in Berufung

Die Drehbuchautorin Anika Decker geht im Prozess um eine Nachvergütung gegen Til Schweiger und den Filmverleih Warner in Berufung.

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Größere Transparenz der generativen KI

Appell zur Frankfurter Buchmesse

Die europäischen Verbände der Schriftsteller:innen, Verleger:innen und Buchhändler:innen haben die europäischen Gesetzgeber aufgefordert, „die Transparenz der generativen künstlichen Intelligenz (KI) zu gewährleisten und sie für die europäischen Bürger sicherer zu machen“.

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Google zahlt vorläufig 3,2 Millionen Euro jährlich

In einer Interimsvereinbarung haben sich Google und Corint Media auf Zahlungen für die Vergangenheit bis Ende 2023 insgesamt 8,2 Millionen Euro und danach jährlich je 3,2 Millionen Euro geeinigt.

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Kinohits "Keinohrhasen" und "Zweiohrküken"

Drehbuchautorin erhält Nachvergütung

Die Drehbuchautorin Anika Decker erhät aus den Filmeinnahmen der beiden Til-Schweiger-Kinohits „Keinohrhasen“ und „Zweiohrküken“ eine Nachvergütung in Höhe von rund 180.000 Euro.

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KI-Gesetz der EU (AI Act)

Menschenzentrierter Ansatz für generative KI gefordert

13 europäische und internationale Autoren-, Künstler- und andere Kreativarbeiterorganisationen fordern dringend einen menschenzentrierten Ansatz für generative KI, der auf informierter Einwilligung, Transparenz, fairer Vergütung und Vertragspraktiken basiert.

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Rahmenbedingungen für Künstler:innen im AI Act

Vorschläge des Kulturrates NRW

Der Kulturrat NRW weist in einer Stellungnahme darauf hinzuweisen, welche Rahmenbedingungen für Künstler:innen im AI Act dringend Berücksichtigung finden müssen.

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BGH: Was ist ein "Pastiche"?

Sampling-Streit erneut vor dem EuGH

Der Bundesgerichtshof hat am 14. September 2023 entschieden, dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur Klärung des urheberrechtlichen Begriffs des Pastiches vorzulegen (Az.: I ZR 74/22 – Metall auf Metall V).

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AI Act zur Künstlichen Intelligenz

Urheberrechte stärker berücksichtigen

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert EU-Parlament und -Rat auf, beim anstehenden AI Act zur Künstlichen Intelligenz die Urheberrechte stärker zu berücksichtigen.

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In ver.di organisierte Kulturschaffende

Forderungen zur Regulierung von generativer KI

Der Bereich Kunst und Kultur von ver.di hat eine Stellungnahme zum Einsatz von generativer KI veröffentlicht.

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Urteil des Oberlandesgericht München

Ausschüttungen an Herausgeber rechtswidrig

Die Ausschüttungen der VG Wort an Herausgeber und an den „Förderungsfonds Wissenschaft“ der Verwertungsgesellschaft waren rechtswidrig, hat das Oberlandesgericht München entschieden.

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RTL und der Bundesverband Regie

Einigung über Vergütungsregel

RTL und der Bundesverband Regie haben sich über Gemeinsame Vergütungsregel für künftige fiktionale Primetime-Produktionen geeinigt.

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Streit um das Presseverleger-Leistungsschutzrecht

AFP verklagt Plattform X

Im Streit um das Presseverleger-Leistungsschutzrecht hat die französische Nachrichtenagentur AFP vor dem Pariser Gerichtshof eine einstweilige Verfügung gegen die Plattform X (vormals Twitter) erwirkt.

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Selbstverpflichtung von Google, Meta, Microsoft und Co.

Künstliche Intelligenz künftig kennzeichnen

Sieben große KI-Hersteller haben sich gegenüber US-Präsident Joe Biden verpflichtet, Entwicklungen der Künstlichen Intelligenz künftig zu kennzeichnen.

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US-Autor:innen fordern Ausgleich für KI-Nutzung

9000 Schriftsteller:innen fordern Geld von OpenAI & Co.

Mehr als 9000 Schriftsteller:innen in den USA, haben mit einem offenen Brief gegen die kostenlose Nutzung ihrer Werke für die Entwicklung künstlicher Intelligenz protestiert.

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ARD, ARD Degeto, BVR und Produzentenallianz

Mindesthonorare für Regisseur:innen

ARD, ARD Degeto, die Produzentenallianz und der Bundesverband Regie (BVR) haben sich auf gemeinsame Vergütungsregeln (GVR) für Regisseur:innen geeinigt.

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