Diskurs

Gestern Morgen wurde die neue Europäische Kommission vom Europäischen Parlament mit 370 Stimmen dafür, 282 dagegen und 36 Enthaltungen bestätigt. Das neue Gremium wird am 1. Dezember offiziell sein Amt antreten.

Die Initiative Urheberrecht begrüßt die neue Kommission und spricht insbesondere Henna Virkkunen ihre Glückwünsche aus, die künftig als Executive Vice-President und Kommissarin für "Tech Sovereignty, Security and Democracy" tätig sein wird. Auch Glenn Micallef, der als Kommissar für "Intergenerational Fairness, Jugend, Kultur and Sport" verantwortlich zeichnen wird, erhält unsere herzlichen Glückwünsche. Last but not least, sind wir auf Michael McGrath, den neuen Kommissar für "Demokratie, Justiz and Recht" sehr gespannt.

Wir haben die Anhörungen von allen, aber besonders den drei oben genannten, interessiert verfolgt und freuen uns nun auf eine konstruktive Zusammenarbeit. Es muss sichergestellt werden, dass der kulturelle und kreative Sektor weiterhin seiner Bedeutung angemessene Aufmerksamkeit erregt und vor allem die Rechte von Autor:innen, Künstler:innen und anderer Rechteinhaber müssen umfassend geschützt werden. Insbesondere muss die Stellung dieser im Zusammenhang mit Generativer KI extrem verbessert werden, denn: Europa braucht starke Urheberinnen und Künstler.