Diskurs

Bundesgerichtshof entschied

Keine Urheberrechtsverletzung durch Foto oder Video einer Fototapete

Die Veröffentlichung vom Fotos oder Videos einer Fototapete ist keine Urheberrechtsverletzung, hat der Bundesgerichtshof entschieden.

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Landgericht Flensburg verurteilt Kieler Nachrichten

Weitere erfolgreiche Verbandsklage

Einen weiteren Erfolg haben die dju in ver.di und der DJV mit einer Verbandsklage gegen unzulässige Klauseln in Verträgen für freie Journalist:innen der Kieler Nachrichten vor dem Landgericht Flensburg erreicht.

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Kulturstaatsministerin Roth: "Fairen Rahmen schaffen"

Studie zum E-Lending veröffentlicht

Eine von Kulturstaatsministerin Claudia Roth in Auftrag gegebene Studie hat untersucht, welche Wirkung das E-Lending in öffentlichen Bibliotheken auf den Publikumsmarkt hat.

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Lizenzvereinbarung mit der GWVR

Tiktok zahlt für Konzertmitschnitte

Die Social-Media-Plattform Tiktok und die Gesellschaft für die Wahrnehmung von Veranstalterrechten (GWVR) haben eine Lizenzvereinbarung über die Nutzung von Konzertmitschnitten abgeschlossen, die User online stellen.

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Landgericht Köln weist Klage ab

Keine Nachvergütung für Karl-May-Filme

Das Landgericht Köln hat die Nachvergütungsklage des Erben des Regisseurs der Karl-May-Filme gegen eine öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt abgewiesen.

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Neues Musiklizenzabkommen

Universal Music und Meta einigen sich

Der Facebook-Mutterkonzern Meta Platforms und die Universal Music Group (UMG) haben sich auf eine erweiterte Lizenzvereinbarung geeinigt.

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Beschluss des Bundesgerichtshofs

KI kann kein Erfinder sein

Künstliche Intelligenz kann kein Erfinder im Sinne des Patentrechts sein, hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden.

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Gemeinsame Vergütungsregeln

Weitere Vereinbarungen bei Netflix

Der Bundesverband Schauspiel (BFFS), ver.di und Netflix haben weitere gemeinsame Vergütungsregeln vereinbart.

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Geschäftsbericht für 2023

VG Wort: "Gutes Ergebnis" erreicht

Im Jahr 2023 hat die VG Wort 168,88 Millionen Euro aus Urheberrechten eingenommen. Im Vorjahr waren es 174,42 Millionen Euro.

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Urteil des Landgerichts Köln

RTL muss Werbeeinnahmen offenlegen

Das Landgericht Köln hat RTL in einem erstinstanzlichen Urteil verpflichtet, der Filmemacherin Jana Bernhardt „umfassend Auskunft über Erträge und Vorteile“ zu erteilen, die im Zusammenhang mit der Ausstrahlung ihrer Produktionen erzielt wurden.

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Oberlandesgericht Schleswig

Verbandsklage gegen Kieler Nachrichten erfolgreich

Einen Erfolg haben die dju in ver.di und der DJV mit einer Verbandsklage gegen die Honorierungspraxis für freie Journalist:innen der Kieler Nachrichten vor dem Oberlandesgericht Schleswig erreicht.

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Geschäftsjahr 2023

GEMA mit "Rekordergebnis"

Die Musikverwertungsgesellschaft GEMA hat erneut ein starkes Geschäftsergebnis erreicht.

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Gerichtsverfahren gegen LAION wegen KI-Training

Deutscher Fotorat positioniert sich

Der Deutsche Fotorat begrüßt den Beginn der juristischen Klärung bei einem Verfahren um die Nutzung von Fotografien zum Training von KI-Modellen.

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Urheberrechtsabgabe für Cloud-Dienste

Österreichisches Gericht gibt Klage statt

Das Handelsgericht Wien hat der Klage der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro Mechana gegen einen Cloud-Anbieter äuf Zahlung einer Urheberrechtsabgabe stattgegeben.

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Frankreichs Wettbewerbsbehörde verhängt Bußgeld

Google soll 250 Millionen Euro zahlen

Frankreichs Wettbewerbsbehörde hat gegen Google ein Bußgeld in Höhe von 250 Millionen Euro verhängt.

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DJV gewinnt Prozess

Vergütungsregeln sind nicht kartellrechtswidrig

Die Gemeinsamen Vergütungsregeln für freie Journalist:innen an Tageszeitungen sind nicht kartellrechtswidrig.

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Oberlandesgericht Düsseldorf

Keine Urheberrechtsverletzung durch Fototapetenfoto

Die Veröffentlichung eines Fotos einer Fototapete ist keine Urheberrechtsverletzung, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 8. Februar 2024 entschieden.

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Oberlandesgericht München

Cloud-Dienste müssen keine Urheberabgabe zahlen

Cloud-Dienste müssen keine Urheberabgabe zahlen, hat das Oberlandesgericht München entschieden.

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BGH schaltet den EUGH ein

Öffentliche Wiedergabe oder nicht?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen zur weiteren Klärung des Begriffs der öffentlichen Wiedergabe in einem Seniorenwohnheim vorgelegt.

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Landgericht München I

TikTok zu Schadenersatz verurteilt

Die Video-Plattform TikTok darf urheberrechtlich geschützte Videos nicht unter Verweis auf laufende Gespräche unentgeltlich nutzen, wenn sie die Lizenzverhandlungen mit den Rechteinhabern nur zum Schein führt.

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Mittelfristig Umsatzeinbruch von 27 Prozent durch KI

Neue Studie von GEMA und SACEM

Generative künstliche Intelligenz (KI) könnte bis 2028 in der Musikbranche zu einem Umsatzeinbruch von 27 Prozent führen.

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Verwertungsgesellschaft Corint Media

Neues Modell zur Rechtewahrnehmung

Die Verwertungsgesellschaft Corint Media bietet ein neues Modell zur parallelen Rechtewahrnehmung des Presseleistungsschutzrechts an.

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Willkürliche Kappung von Streaming-Einnahmen?

Protest gegen geplantes Spotify-Vergütungsmodell

VUT und Pro Musik werfen dem Streamingdienst Spotify „willkürliche Kappung von Streaming-Einnahmen“ vor.

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Kinohits "Keinohrhasen" und "Zweiohrküken"

Drehbuchautorin geht in Berufung

Die Drehbuchautorin Anika Decker geht im Prozess um eine Nachvergütung gegen Til Schweiger und den Filmverleih Warner in Berufung.

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Google zahlt vorläufig 3,2 Millionen Euro jährlich

In einer Interimsvereinbarung haben sich Google und Corint Media auf Zahlungen für die Vergangenheit bis Ende 2023 insgesamt 8,2 Millionen Euro und danach jährlich je 3,2 Millionen Euro geeinigt.

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Kinohits "Keinohrhasen" und "Zweiohrküken"

Drehbuchautorin erhält Nachvergütung

Die Drehbuchautorin Anika Decker erhät aus den Filmeinnahmen der beiden Til-Schweiger-Kinohits „Keinohrhasen“ und „Zweiohrküken“ eine Nachvergütung in Höhe von rund 180.000 Euro.

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BGH: Was ist ein "Pastiche"?

Sampling-Streit erneut vor dem EuGH

Der Bundesgerichtshof hat am 14. September 2023 entschieden, dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur Klärung des urheberrechtlichen Begriffs des Pastiches vorzulegen (Az.: I ZR 74/22 – Metall auf Metall V).

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Urteil des Oberlandesgericht München

Ausschüttungen an Herausgeber rechtswidrig

Die Ausschüttungen der VG Wort an Herausgeber und an den „Förderungsfonds Wissenschaft“ der Verwertungsgesellschaft waren rechtswidrig, hat das Oberlandesgericht München entschieden.

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RTL und der Bundesverband Regie

Einigung über Vergütungsregel

RTL und der Bundesverband Regie haben sich über Gemeinsame Vergütungsregel für künftige fiktionale Primetime-Produktionen geeinigt.

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Streit um das Presseverleger-Leistungsschutzrecht

AFP verklagt Plattform X

Im Streit um das Presseverleger-Leistungsschutzrecht hat die französische Nachrichtenagentur AFP vor dem Pariser Gerichtshof eine einstweilige Verfügung gegen die Plattform X (vormals Twitter) erwirkt.

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Selbstverpflichtung von Google, Meta, Microsoft und Co.

Künstliche Intelligenz künftig kennzeichnen

Sieben große KI-Hersteller haben sich gegenüber US-Präsident Joe Biden verpflichtet, Entwicklungen der Künstlichen Intelligenz künftig zu kennzeichnen.

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US-Autor:innen fordern Ausgleich für KI-Nutzung

9000 Schriftsteller:innen fordern Geld von OpenAI & Co.

Mehr als 9000 Schriftsteller:innen in den USA, haben mit einem offenen Brief gegen die kostenlose Nutzung ihrer Werke für die Entwicklung künstlicher Intelligenz protestiert.

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ARD, ARD Degeto, BVR und Produzentenallianz

Mindesthonorare für Regisseur:innen

ARD, ARD Degeto, die Produzentenallianz und der Bundesverband Regie (BVR) haben sich auf gemeinsame Vergütungsregeln (GVR) für Regisseur:innen geeinigt.

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Verwertungsgesellschaft Wort

Gutes Ergebnis erreicht

Im Jahr 2022 hat die VG Wort 174,42 Millionen Euro aus Urheberrechten eingenommen. Im Vorjahr waren es 161,39 Millionen Euro.

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Dem BGH geht es um die Auslegung von "Pastiche“

"Metall auf Metall" erneut zum EuGH?

Das Verfahren „Metall auf Metall“ könnte erneut zur Klärung beim Europäischen Gerichtshof landen.

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Zur Geltendmachung der Privatkopievergütung

Verwertungsgesellschaft für die Games-Branche

Zur Geltendmachung der Privatkopievergütung hat der Game-Verband die „Verwertungsgesellschaft für die Hersteller von Games“ (VHG) gegründet.

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Urteil des OLG Hamm

Für Drohnenaufnahmen gilt Panoramafreiheit nicht

Mit einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen sind nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt.

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Anhörung des Kulturausschusses

Erhöhung der Bibliothekstantieme gefordert

In einem öffentlichen Fachgespräch des Kultur- und Medienausschusses forderten Vertreter des Buchhandels, der Bibliotheken und der Buchautor:innen eine Erhöhung der Bibliothekstantieme.

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Urteil des Europäischen Gerichtshofs

Hintergrundmusik ist lizenzpflichtig

Die Ausstrahlung eines Musikwerks als Hintergrundmusik in einem Personenbeförderungsmittel stellt eine öffentliche Wiedergabe dar, hat der Europäische Gerichtshof entschieden.

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2022 war bestes Geschäftsjahr

GEMA erzielt Rekordergebnis

Die Musikverwertungsgesellschaft GEMA hat im Jahr 2022 das beste Ergebnis seit ihrem Bestehen erzielt.

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Erfolg für Corint Media vor der Schiedsstelle

Google soll 5,8 Millionen Euro zahlen

In der Auseinandersetzung um das Presseverleger-Leistungsschutzrecht soll Google 5,8 Millionen Euro an Corint Media zahlen.

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Rund 40 Verlage beschweren sich bei der Medienaufsicht

Weiter Streit um Google News Showcase

In der Auseinandersetzung um Google News Showcase (GNS) haben sich gut 40 deutsche Verlage an die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) gewandt.

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Privatkopie-Abgabe für Cloud-Dienste

ZPÜ der Verwertungsgesellschaften wird aktiv

Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) hat Schreiben an verschiedene Anbieter von Cloud-Diensten versendet, in denen sie Angaben zu deren Geschäftszahlen verlangt

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Erfolg für ver.di und BFFS

Vergütungsregel für Sky vereinbart

Für Serienproduktionen des Pay-TV- und Streaming-Anbieters Sky hat sich die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zusammen mit dem Bundesverband Schauspiel (BFFS) auf eine gemeinsame Vergütungsregel (GVR) geeinigt.

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Schutz von Computerprogrammen

BGH legt EuGH zwei Fragen vor

Der Bundesgerichtshof hat über die urheberrechtliche Zulässigkeit des Vertriebs von Software zu entscheiden, die dem Nutzer das Manipulieren des auf einer Spielkonsole ablaufenden Programms ermöglicht (sogenannte „Cheat-Software“).

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Chatbot-Suche von Microsoft und Google

Verleger fordern Lizenzgebühren

Deutsche Verlage wollen eine Nutzung von Presseinhalten durch Chatbots in Suchmaschinen nur bezahlte Lizenzen zulassen.

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Gemeinsame Vergütungsregel für fiktionale Primetime-Produktionen

Bundesverband Regie und RTL einigen sich

Der Bundesverband Regie (BVR) und RTL Deutschland haben die erste gemeinsame Vergütungsregel getroffen, die die Nachvergütung und Rückwirkung für Primetime-Filme, -Serien und -Sitcoms regelt.

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Bundeskartellamt untersuchte Google News Showcase

Verfahren gegen Google abgeschlossen

Das Bundeskartellamt hat sein Verfahren gegen Google/Alphabet im Zusammenhang mit dem Online-Nachrichten-Angebot Google News Showcase abgeschlossen.

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Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt:

Microsoft soll Corint Media 1,2 Millionen Euro zahlen

Microsoft soll der Verwertungsgesellschaft Corint Media 1,2 Millionen Euro für die Nutzung von Presseinhalten durch die Suchmaschine Bing zahlen.

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