Diskurs
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Dienstag, 22.06.2021
NewsUrteil des Europäischen Gerichtshofs
Keine Haftung für YouTube und Uploaded
Betreiber von Online-Plattformen wie YouTube und Uploaded haften nach dem bisherigen Stand des Unionsrechts nicht unmittelbar für das rechtswidrige Hochladen geschützter Werke durch Nutzer dieser Plattformen.
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Freitag, 18.06.2021
NewsOffener Brief der Autor:innen an die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten
"Zukunft unseres Kunstschaffens bedroht"
Update | Über 200 Hörspiel-, Theater- und Rundfunk-Autor:innen haben sich in einem offenen Brief an die ARD und die Öffentlichkeit gewandt, weil sie „die Zukunft unseres Kunstschaffens im öffentlich-rechtlichen Rundfunk bedroht sehen“.
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Freitag, 14.05.2021
NewsOLG Köln zum Glyphosat-Gutachten
Veröffentlichung war legal
Das Online-Portal „Frag den Staat“ durfte das Glyphosat-Gutachten des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) veröffentlichen. Die Initiative hat damit nicht gegen das Urheberrecht der Behörde verstoßen, hat das Oberlandesgericht Köln in zweiter Instanz entschieden.
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Donnerstag, 06.05.2021
NewsEinnahmen im Außendienst brechen um 43 Prozent ein
Tiefe Corona-Spuren in der GEMA-Bilanz
Die Coronapandemie hat tiefe Spuren in der Bilanz der GEMA hinterlassen. Mit Gesamterträgen in Höhe von 958,8 Millionen Euro konnte die Verwertungsgesellschaft 2020 nicht an die sehr guten Ergebnisse des Vorjahres mit 1.069,4 Millionen Euro anknüpfen.
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Montag, 03.05.2021
NewsGeschäftszahlen 2020 der VG Bild-Kunst
Ausschüttung deutlich gesteigert
Trotz der Pandemie konnte die VG Bild-Kunst im Geschäftsjahr 2020 ein außergewöhnlich positives Ergebnis erzielen. Auch die Ausschüttung an ihre Berechtigten im In- und Ausland konnte gegenüber dem Vorjahr deutlich gesteigert werden.
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Donnerstag, 22.04.2021
NewsOffener Brief an Premierminister Boris Johnson
Musiker:innen fordern gerechten Anteil am Streaming
In einem Offenen Brief beklagen sich 156 prominente britische Musiker:innen über die Praxis der Streaming-Konzerne und fordern von ihnen einen ähnliche hohen Teil vom Umsatz wie von Radiosendern.
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Montag, 12.04.2021
NewsAnhörung des Rechtsausschusses
"Direktvergütungsanspruch unbedingt erhalten"
Update | Am 12. April 2021 fand die Anhörung des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz zum Thema „Änderungen im Urheberrecht“ statt. Als Sachverständiger ist auch Professor Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht eingeladen.
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Donnerstag, 01.04.2021
NewsBundesregierung erklärt auf FDP-Anfrage
Upload-Filter nicht zwingend
Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie zwingt nach Angaben der Bundesregierung nicht zum Einsatz von Upload-Filtern, also automatisierter Verfahren zur Erkennung und gegebenenfalls Blockierung unerlaubter Nutzungen.
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Freitag, 26.03.2021
NewsErste Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag
45 Minuten rund ums Urheberrecht
Am 26. März 2021 ab 9.50 Uhr ging es im Bundestag rund ums Urheberrecht. Das deutsche Parlament debattierte in erster Lesung über einen von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie.
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Donnerstag, 25.03.2021
NewsGerhard Pfennig spricht auf Anhörung
Warum nicht gleich so?
Erfolgreicher Protest: Der Sprecher der Initiative Urheberrecht wurde als Sachverständiger zur öffentlichen Anhörung des federführenden Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz zum Thema „Anpassung Urheberrecht“ eingeladen.
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Mittwoch, 24.03.2021
NewsAn Auskunfts- und die Direktvergütungsregelungen festhalten
Regierungsentwurf "nicht verwässern"
Im Regierungsentwurf zur Urheberrechtsreform sind „die Auskunfts- und die Direktvergütungsregelungen dabei für Urheber:innen und Künstler:innen von zentraler Bedeutung und dürfen nicht verwässert werden“.
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Montag, 22.03.2021
NewsRechtsausschuss des Deutsches Bundestags
Öffentliche Anhörung ohne Urheber:innen?
Für Montag, den 12. April 2021, lädt der federführenden Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz zu einer öffentlichen Anhörung ein. Neun Expert:innen sollen Auskunft geben zum Thema „Anpassung Urheberrecht“.
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Freitag, 19.03.2021
NewsVerbände der Kreativwirtschaft kritisieren "Bagatellregelungen"
Verfassungsbeschwerde angekündigt
Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinien empört die Verbände der Kreativwirtschaft. Sie kündigten Verfassungsbeschwerde an. Im Mittelpunkt ihrer Kritik stehen die „Bagatellregelungen“.
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Dienstag, 16.03.2021
NewsTageszeitung muss mehr als 66.000 Euro Honorar nachzahlen
Vergütungsregeln sind weiterhin Maßstab
Mehr als 66.000 Euro Honorar zuzüglich Umsatzsteuer plus Zinsen für kleine Texte und Bildunterschriften muss die Landauer Zeitung einer freien Journalistin nachzahlen, entschied das Oberlandesgericht Nürnberg.
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Donnerstag, 11.03.2021
NewsGegen Urheberrechtsverletzungen auf Streaming-Websites
Neuer Anlauf für Internetsperren
„Strukturell urheberrechtsverletzende Webseiten“ wie etwa illegale Streaming-Websites für Kinofilme, TV-Serien oder Musik, „deren Geschäftsmodell auf massenhafte Urheberrechtsverletzungen ausgerichtet ist“, soll es künftig an den Kragen gehen.
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Dienstag, 09.03.2021
News"Framingschutz"-Entscheidung des EuGH
Erfolg für die VG Bild-Kunst
Update | In einem Musterprozess zu Fragen technischer Maßnahmen zur Verhinderung von Framing hat der Europäische Gerichtshof entschieden und weitgehend die Rechtsauffassung der VG Bild-Kunst bestätigt.
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Mittwoch, 03.03.2021
NewsNeues News-Angebot
Facebook startet mit mehr als 100 Medienmarken
Analog zum Google News Showcase will Facebook im Mai 2021 in Deutschland sein neues Nachrichtenangebot starten. Mit Facebook News wolle man Verlage und Redaktionen unterstützen, teilte der US-Konzern mit.
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Dienstag, 23.02.2021
NewsDurchsetzung des Presseverleger-Leistungsschutzrechts
Europas Presseverleger im Bündnis mit Microsoft
Im Konflikt um die Nutzung und Bezahlung von Presseveröffentlichungen durch „Tech-Gatekeeper“ wie Google und Facebook suchen Europas Presseverleger das Bündnis mit dem US-Softwaregiganten Microsoft.
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Dienstag, 23.02.2021
NewsNiederlage auch im zweiten Prozessstrang
Glyphosat-Gutachten durfte veröffentlicht werden
Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat auch im zweiten Prozessstrang um sein Glyphosat-Gutachten eine Niederlage kassiert. Der MDR durfte eine englischsprachige Zusammenfassung des Gutachtens online veröffentlichen, hat das Oberlandesgericht Köln entschieden.
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Mittwoch, 27.01.2021
NewsOffener Brief des Netzwerks Autorenrechte
"Gerechte Rahmenbedingungen für das E-Lending"
Mit einem offenen Brief hat sich das Netzwerk Autorenrechte an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags gewandt und „gerechte Rahmenbedingungen für das E-Lending“ verlangt.
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