Diskurs

Freitag, 03.04.2020

EuGH: Keine Vergütung für Radios in Mietwagen

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Autovermieter keine urheberrechtliche Vergütungen zahlen müssen, weil die vermieteten Fahrzeuge mit einem Radio ausgestattet sind.

Geklagt hatten die schwedischen Verwertungsgesellschaft Stim und SAMI gegen zwei große Mietwagengesellschaften. Der oberste Gerichtshof in Schweden (Högsta domstolen) hatte dem EuGH die Frage zum Vorabentscheid vorgelegt, ob dies ein Akt der öffentlichen Zugänglichmachung im Sinne der EU-Infosoc-Richtlinie und der EU-Vermiet- und Verleihrichtlinie sei.

Der EuGH hat nun in seinem Urteil vom 2. April 2020 (RS: C-753/18) festgestellt, dass kein solcher Akt der Kommunikation vorliegt, wenn Fahrzeuge mit Radioempfängern bereitgestellt werden.

Pressekontakt: presse@urheberrecht.de

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Dienstag, 16.02.2021

Podcast

Micki Meuser: Ein bisschen Wahnsinn gehört dazu

Als Produzent, Film- und TV-Komponist ist Micki Meuser international erfolgreich. In Deutschland hat er mit Ina Deter, den Ärzten und Silly gearbeitet. Als Mitglied des GEMA Aufsichtsrats engagiert er sich für ein faires Urheberrecht. In unserem Podcast erklärt er, warum "ein bisschen Wahnsinn" dazugehört, sich für die umstrittene Richtlinie zu engagieren – und warum er sich dieser Verantwortung trotzdem stellt. Welchen Marktwert hat Kreativität? Was zeichnet die Richtlinie aus? Was fordert sie von den Online-Plattformen? Und warum kommt eine faire Bezahlung der Urheber:innen am Ende uns allen zu Gute?

Zum Podcast

Donnerstag, 30.07.2020

News

Neue Repertoiredaten-Vereinbarung von WIPO und CISAC

WIPO-Generaldirektor Francis Gurry und CISAC-Generaldirektor Gadi Oron haben eine Vereinbarung unterzeichnet, die es Organisationen, die kollektive Rechte verwalten (Collective Management Organizations – CMOs) wie Verwertungsgesellschaften vor allem in Entwicklungsländern ...