Diskurs

Freitag, 05.07.2024

Beschluss des Bundesgerichtshofs

KI kann kein Erfinder sein

Künstliche Intelligenz kann kein Erfinder im Sinne des Patentrechts sein, hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden.

Für eine Patentanmeldung ist eine natürliche Person als Erfinder grundsätzlich erforderlich, auch wenn ein KI-System verwendet wurde, heißt es in den Leitsätzen des Beschlusses vom 11. Juni 2024 (Az.: X ZB 5/22), die Anfang Juli 2024 veröffentlicht wurden.

„Die Benennung einer natürlichen Person als Erfinder ist auch dann möglich und erforderlich, wenn zum Auffinden der beanspruchten technischen Lehre ein System mit künstlicher Intelligenz eingesetzt worden ist.“

Pressekontakt: info@urheber.info

Mehr Diskurs

Montag, 24.06.2024

Presseerklärung

Studie: "KI und Bildende Kunst"

Deutschlandweit erste Studie zu Auswirkungen von KI auf Bildende Kunst

Die heute vorgestellte Studie „KI und Bildende Kunst“ untersucht erstmals die Chancen und Risiken von generativer Künstlicher Intelligenz (KI) für den Bereich der Bildenden Kunst. Dabei werden klare Forderungen nach Vergütung, Transparenz und Medienkompetenz erhoben.

Mittwoch, 22.05.2024

News

Interview mit Matthias Hornschuh

Einordnung KI-Gesetz

Im Radio-Interview mit rbb Kultur kommentiert Matthias Hornschuh, Komponist und Sprecher der Kreativen in der IU, das gestern beschlossene Europäische Digitalgesetz.