Diskurs
-
Montag, 05.08.2019
News243 Millionen Euro Rekord-Ausschüttung bei der VG Bild-Kunst
Eine Rekord-Ausschüttung in Höhe von EUR 243 Millionen Euro bringt das Geschäftsjahr 2018 der VG Bild-Kunst – mehr als jemals zuvor in einem einzigen Jahr in der 50jährigen Geschichte der Verwertungsgesellschaft.
Weiterlesen
-
Montag, 29.07.2019
NewsEuGH entscheidet über Umfang des Zitatrechts der Presse
Um das urheberrechtliche Zitatrecht der Presse und der Schutzschranke der Berichterstattung über Tagesereignisse ging es im dritten Verfahren aus Deutschland, in dem der Europäische Gerichtshof am 29. Juli 2019 zu entscheiden hatte.
Weiterlesen
-
Donnerstag, 04.07.2019
NewsGlyphosat-Gutachten darf wieder veröffentlicht werden
Wegen hat das Landgericht Köln seine einstweilige Verfügung gegen die Initiative FragDenStaat aufgehoben. Sie darf das Glyphosat-Gutachten des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) zunächst wieder offiziell veröffentlichen.
Weiterlesen
-
Donnerstag, 27.06.2019
NewsFDP: Ausnahmen für Start-ups maximal ausschöpfen
Update | Die FDP-Fraktion hat einen Antrag für eine Bundestagsentschließung eingebracht, mit dem Start-ups und Mittelstand vor den Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform geschützt werden sollen. Dabei geht es um die Haftungsregeln nach Artikel 17.
Weiterlesen
-
Mittwoch, 26.06.2019
NewsEinigung über USB-Sticks und Speicherkarten
Der IT-Unternehmerverband BITKOM hat sich mit der ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) und den Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst auf die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben für USB-Sticks und Speicherkarten geeinigt.
Weiterlesen
-
Mittwoch, 12.06.2019
KommentarWas wird aus dem Justizministerium?
Am Tag der Europawahl, am 26.5.2019, hat die Justizministerin ihren Rücktritt eingereicht. Meiner Ansicht nach hätte sie das noch besser wesentlich früher getan, denn ihr Schwanken zwischen der Position einer Unterstützerin der ...
Weiterlesen
-
Montag, 13.05.2019
NewsEinigung über neuen Normvertrag für Übersetzungen
Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, der Verband deutschsprachiger Übersetzer literarischer und wissenschaftlicher Werke (VdÜ) und der VS – Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller in ver.di haben sich auf einen neuen Normvertrag ...
Weiterlesen
-
Freitag, 03.05.2019
NewsUS-Internet-Plattform haftet für noch nicht gemeinfreie Werke
Eine internationale Internet-Plattform für literarische Werke haftet dafür, wenn Urheberrechte in Deutschland verletzt werden, hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Weiterlesen
-
Donnerstag, 02.05.2019
NewsBITKOM: Einigung über Urheberabgaben für TV-Festplatten
Die in der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) vertretenen Verwertungsgesellschaften haben sich mit dem Unternehmerverband der Digitalwirtschaft BITKOM und dem Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie auf die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben ...
Weiterlesen
-
Montag, 29.04.2019
NewsKommissionspräsident Juncker spricht sich gegen Uploadfilter aus
Ob künftig Uploadfilter eingesetzt werden müssen, war der umstrittenste Punkt der EU-Urheberrechtsreform. Nun hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sich gegen den Einsatz von Uploadfiltern zum Schutz von geistigem Eigentum im Internet ausgesprochen.
Weiterlesen
-
Donnerstag, 25.04.2019
NewsMusterprozess zum "Framingschutz": BGH schaltet EuGH ein
In einem von beiden Seiten angestrebten Musterprozess zu Fragen technischer Maßnahmen zur Verhinderung von Framing hat der Bundesgerichtshof erstmal nicht selbst entschieden, sondern den Europäischen Gerichtshof angerufen.
Weiterlesen
-
Dienstag, 23.04.2019
StellungnahmeIni Urheberrecht zum Welttag des Geistigen Eigentums
Die Initiative Urheberrecht, die über ihre über 35 Mitgliedsorganisationen rund 140.000 Urheber*innen und ausübende Künstler*innen* vertritt, stellt zum Welttag des Buches und des Urheberrechts am 23. April sowie dem Welttag des Geistigen Eigentums am 26. April fest:
Weiterlesen
-
Mittwoch, 17.04.2019
NewsLeistungsschutzrecht: Google soll Milliarden an die VG Media zahlen
Update | Offenbar beflügelt durch den Beschluss der EU-Urheberrechtsrichtlinie hat die Verleger-Verwertungsgesellschaft VG Media nach Informationen von FAZ.NET vom Suchmaschinen-Konzern einen Milliardenbetrag eingefordert.
Weiterlesen
-
Donnerstag, 11.04.2019
NewsMerkel: Zustimmung zur Urheberrechtsreform gesichert
Die Bundesregierung will am 15. April der EU-Urheberrechtsrichtlinie zustimmen, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Damit dürfte einer endgültigen Verabschiedung der Urheberrechtsreform nichts mehr im Wege stehen.
Weiterlesen
-
Mittwoch, 10.04.2019
NewsUploadfilter: Anträge der FDP und Linken gestoppt
Update | Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD hat der Rechtsausschuss des Bundestags am 10. April 2019 nach eingehender Diskussion die Anträge der Fraktionen von FDP und Linken zur Verhinderung von Uploadfiltern von der Tagesordnung ...
Weiterlesen
-
Freitag, 05.04.2019
NewsJustizministerin Barley für Zustimmung zur Urheberrechtsreform
Am 15. April entscheidet der Europäische Rat über die Urheberrechtsreform. Bundesjustizministerin Barley hat sich für eine Zustimmung Deutschlands zum Richtlientext ausgesprochen – mit Einschränkungen.
Weiterlesen
-
Dienstag, 02.04.2019
KommentarZuckerberg will Inhalte von Facebook entfernen
Kaum ist die Debatte über „Uploadfilter“ zumindest leicht abgeklungen, lässt Facebook-Chef Zuckerberg die Katze aus dem Sack: Seiner Meinung nach müssen die – natürlich schon längst stattfindenden – Inhaltskontrollen auf den Facebook-Seiten systematisiert ...
Weiterlesen
-
Montag, 01.04.2019
NewsLG Köln: Gutachten urheberrechtlich geschützt
Das Landgericht Köln hat der Initiative „Frag den Staat“ per einstweiliger Verfügung verboten, ein Glyphosat-Gutachten des Bundesinstituts für Risikobewertung weiterhin im Internet zu veröffentlichen. Grund ist eine Verletzung des Urheberrechts.
Weiterlesen
-
Freitag, 29.03.2019
NewsEuropaparlament beschließt Reform der SatCab-Richtlinie
Das Plenum des Europäischen Parlaments hat am 28. März 2019 in Straßburg mit 460 gegen 53 Stimmen bei acht Stimmenthaltungen die Reform der Satelliten- und Kabelrichtlinie – kurz als SatCab-Richtlinie bezeichnet – beschlossen.
Weiterlesen
-
Mittwoch, 27.03.2019
StellungnahmeFotoverbände fordern "doppelte Lizenzgebühr"
Die Verbände der Fotobranche haben in einem Brief an die zuständigen Bundesministerien eine gesetzliche Regelung des doppelten Schadensersatzanspruchs bei Urheberrechtsverletzungen („doppelte Lizenzgebühr“) gefordert.
Weiterlesen
-
Mittwoch, 27.03.2019
NewsUrheberrechtsreform: Rat entscheidet wohl am 15. April
Die endgültige Abstimmung im Europäischen Rat über die Reform des Urheberrechts wird voraussichtlich eine Woche später als gedacht stattfinden. Als Termin sei nun der 15. April 2019 wahrscheinlich, sagte ein Sprecher der Vertretung der EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel.
Weiterlesen
-
Dienstag, 26.03.2019
NewsEU-Parlament beschließt Richtlinie zum Urheberrecht
Das Europäische Parlament hat der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt mit Mehrheit zugestimmt. Für die Initiative stimmten 348 Abgeordnete, 274 waren dagegen, 36 enthielten sich. Änderungsanträge kamen erst gar nicht zur Abstimmung.
Weiterlesen
-
Dienstag, 26.03.2019
StellungnahmeEU-Parlament: Lebhafte Debatte über das Urheberrecht
Am 26. März morgens hat das Europäische Parlament über die Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt debattiert. Es war eine überaus lebhafte Debatte in Straßburg, bei der der Schutz der Rechte der Kulturschaffenden, der Einfluss der Tech-Giganten wie Google und You...
Weiterlesen
-
Montag, 25.03.2019
NewsEU-Parlament: Darüber wird am 26. März abgestimmt
Die Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments über die Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt ist laut Tagesordnung für Dienstag, 26. März 2019, ab 12 Uhr angesetzt. Davor ab 9 Uhr findet die Aussprache statt.
Weiterlesen