Diskurs
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Freitag, 23.10.2020
NewsE-Lending: FDP setzt auf Lizenzvereinbarungen
Die FDP-Bundestagsfraktion will bei der Verleihe von E-Books durch öffentliche Bibliotheken (E-Lending) eine „flexible sowie sach- und interessengerechte Lösung“ für Bibliotheken, Aggregatoren, Verlage und Urheber finden.
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Freitag, 16.10.2020
StellungnahmeReferentenentwurf: Gut gemeint, noch nicht gut gemacht
Die Initiative Urheberrecht sieht wesentliche positive Neuregelungen im jüngst veröffentlichten Referentenwurf des BMJV zur Umsetzung der DSM-Richtlinie, fordert jedoch eine eindeutige Haltung der Bundesregierung.
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Freitag, 09.10.2020
NewsBundesrat: Gesetz gegen missbräuchliche Abmahnungen
Auch der Bundesrat hat am 9. Oktober 2020 dem „Gesetz gegen missbräuchliches Abmahnwesen“ zugestimmt, womit es nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten kann.
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Donnerstag, 17.09.2020
NewsNeue Vorschläge zu Uploadfiltern und Leistungsschutzrecht
Update | Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat einen neuen Referentenentwurf zur Umsetzung der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie in die Ressortabstimmung mit den anderen Ministerien gegeben, der in mehreren Punkten von den Diskussionsentwürfen abweicht.
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Montag, 10.08.2020
NewsDiskussionsentwurf: 100 Stellungnahmen eingegangen
Zum Diskussionsentwurf für ein „Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts“ sind bisher genau 100 Stellungnahmen von Verbänden, Institutionen und Interessenvertretern eingegangen. Das dürfte ein neuer Rekord sein.
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Freitag, 31.07.2020
StellungnahmeInitiative Urheberrecht zur Umsetzung der DSM-Richtlinie
Die Initiative Urheberrecht begrüßt wesentliche Neuregelungen der DSM-Richtlinie, die der Diskussionsentwurf (DiskE) allerdings nur teilweise umsetzt, z.B. die Neuregelung der Verantwortung für auf Plattformen genutzte geschützte Inhalte, die Lizenzierungspflicht, ...
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Dienstag, 14.07.2020
StellungnahmeGerhard Pfennig zur Umsetzung der DSM-Richtlinie
Der Sprecher der Initiative Urheberrecht, Prof. Dr. Gerhard Pfennig, zeigt im Folgenden eine erste Einschätzung zum 2. Diskussionsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie, die das BMJV am 24.6.2020 veröffentlicht hat.
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Mittwoch, 01.07.2020
KommentarDer Schnellläufer wird zum Rohrkrepierer
Die Bundesregierung hat im Rahmen der Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie (DSM-Richtlinie) in einem Diskussionsentwurf vom 15.1.2020 vorgeschlagen, u.a. die Regelungen der Artikel 15 und 16 der DSM-Richtlinie vorzuziehen.
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Mittwoch, 24.06.2020
NewsGesetzentwurf: Upload-Filter werden "weithin überflüssig"
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen zweiten Vorschlag zur Umsetzung der restlichen Punkte der Richtlinie über das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) veröffentlicht.
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Mittwoch, 24.06.2020
StellungnahmeInitiative Urheberrecht zum Eckpunktepapier des BMJV
Die Initiative Urheberrecht begrüßt das Eckpunktepapier des BMJV zur urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen ausdrücklich. Sie vertritt über ihre mehr als 35 Mitgliedsorganisationen rund 140.000 Urheber:innen und ausübende Künstler:innen.
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Freitag, 24.04.2020
KeynoteDigital Symposion: Keynote von Gerhard Pfennig
Anlässlich des UNESCO-Welttags des Buches und des Urheberrechts – sowie dem UNESCO Welttag des Geistigen Eigentums am 26.4.2020 – beginnen die Initiative Urheberrecht und CREATIVE.NRW am 23.4.2020 von 17.00 – 18.30 Uhr ihre Online-Reihe „Creative Content und digitale Diskurse“...
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Mittwoch, 22.04.2020
StellungnahmeInitiative Urheberrecht zum UNESCO-Welttag des Urheberrechts
Die Initiative Urheberrecht begrüßt zum Welttag des Buches und des Urheberrechts die Öffnung der Buchhandlungen und Bibliotheken: Der lebenswichtige Zugang zu Büchern wird wieder in vollem Umfang hergestellt, das ist für alle wichtig.
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Dienstag, 07.04.2020
KommentarSchnellschuss – zum geleakten Referentenentwurf
Wie ein Phantom erschien am 1. April auf der Website des BMJV für kurze Zeit ein fertig formulierter Referentenentwurf zur Umsetzung einiger Artikel der DSM-Richtlinie, der bereits im Januar als „Diskussionsentwurf“ das Licht der interessierten Welt erblickt hatte.
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Dienstag, 17.03.2020
StellungnahmeIni Urheberrecht zur Corona-Pandemie: Kräfte bündeln
Das Corona-Virus wirbelt unser Leben durcheinander, und neben vielen anderen Lebensbereichen betrifft es besonders den Kulturbereich, darunter vor allem die zahlreichen, oft in prekären Verhältnissen lebenden Solo-Selbstständigen.
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Montag, 02.03.2020
StellungnahmeErklärung der Initiative Urheberrecht zum Medienstaatsvertrag
Die Initiative Urheberrecht gibt zur Begründung zu § 94 Medienstaatsvertrag folgende Erklärung ab: **Erklärung der Initiative Urheberrecht: Begründung zu § 94 Medienstaatsvertrag diskriminiert Urheber, Künstler und Rechteinhaber – sie muss geändert werden!**
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Montag, 10.02.2020
NewsVdÜ-Appell für starkes Urhebervertragsrecht
Die Mitglieder des VdÜ, des Verbandes der Literaturübersetzerinnen/-übersetzer, „sind befremdet und bestürzt angesichts der Tatsache, dass die Interessen der Urheberinnen und Urheber bei der Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie (DSM) in deutsches Recht offenbar nachrangig...
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Donnerstag, 06.02.2020
StellungnahmeFachgespräch der Grünen: Statement der Ini Urheberrecht
Anlässlich des Fachgesprächs „EU-Urheberrechtsreform – Wie soll eine nationale Umsetzung aussehen?“ der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen am 6. Februar 2020 hat Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, folgendes Statement abgegeben:
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Montag, 03.02.2020
StellungnahmeBMJV-Gesetzentwurf: Weitere Stellungnahmen
Update | Zum Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums (BMJV) zur Umsetzung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie) sind weitere Stellungnahmen von Organisationen, die Urheber und Künstlerinnen vertreten, einreicht worden.
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Freitag, 31.01.2020
StellungnahmeVerlegerrechte und Urhebervertragsrecht gemeinsam regeln
Die Initiative Urheberrecht beklagt in ihrer heutigen Stellungnahme zum Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums (BMJV) zur Umsetzung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie), dass die Vorschläge einseitig zugunsten der Verleger formuliert sind.
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Freitag, 17.01.2020
NewsBMJV-Gesetzentwurf: Nachbesserungen für Urheber gefordert
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisieren den Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht und haben Nachbesserungen für Urheberinnen und Urheber gefordert.
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Donnerstag, 16.01.2020
NewsGesetzentwurf für Leistungsschutz und Verlegerbeteiligung
Das Bundesjustizministerium hat einen Diskussionsentwurf für ein „Erstes Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts“ erstellt und an die Interessenverbände und Institutionen übermittelt.
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Donnerstag, 14.11.2019
Keynote7. Konferenz der Ini Urheberrecht – Keynote Pfennig
Auf der 7. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht am 11. November 2019 in Berlin hat Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, eine Keynote gehalten, die wir hier dokumentieren:
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Dienstag, 12.11.2019
Presseerklärung7. Konferenz der Ini Urheberrecht in Berlin
Mit einem Lied, eindrucksvoll vorgetragen von der international erfolgreichen beninisch-französischen Singer-Songwriterin Angélique Kidjo und Vize-Präsidentin der International Confederation of Societies of Authors and Composers (CISAC),...
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Dienstag, 12.11.2019
NewsMinisterin Grütters: Verlegerbeteiligung "jetzt zügig umsetzen"
Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat sich in ihrer Keynote auf der 7. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht dafür ausgesprochen, das Presse-Leistungsschutzrecht und Verlegerbeteiligung jetzt zügig umzusetzen.
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Freitag, 11.10.2019
StellungnahmeDie Vergütung der Bildurheber – Gegenwart und Zukunft
Auf einer Konferenz der VG Bild-Kunst am 30. September 2019 in der Akademie der Künste hat Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, einen Vortrag zur „Vergütung der Bildurheber – Gegenwart und Zukunft“ gehalten. In dem Vortrag geht es auch um die Umset...
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Freitag, 04.10.2019
NewsPositionspapier: "Für eine gemeinsame VG Wort!"
Die VG Wort wird „ihre Arbeit auch in Zukunft als gemeinsame Verwertungsgesellschaft von Autoren und Verlagen fortsetzen“. Das haben die Vertreterinnen und Vertreter von Autoren und Verlagen im Vorstand und Verwaltungsrat der VG Wort einstimmig beschlossen.
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Dienstag, 01.10.2019
NewsVerlegerbeteiligung: Gemeinsamer Vorschlag der VGen
Die Verwertungsgesellschaften VG Wort, GEMA, VG Bild-Kunst und VG Musikedition einen gemeinsamen Regelungsvorschlag zur Umsetzung von Artikel 16 der EU-Urheberrechtsrichtlinie erarbeitet und an das Bundesjustizministerium geschickt.
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Mittwoch, 25.09.2019
NewsBundesregierung: Noch keine Entscheidung über Uploadfilter
Update | Das Bundesjustizministerium hat mit der Umsetzung des neuen EU-Urheberrechts in nationale Gesetzesentwürfe begonnen. Doch wie die Bundesregierung ihr Versprechen halten will, die Uploadfilter zu vermeiden, ist noch unklar.
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