Diskurs

Mittwoch, 27.01.2021

Regierungsbeschluss verschoben

Urheberrecht von der Tagesordnung genommen

Überraschend hat die Bundesregierung ihr Vorhaben, den Kabinettsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinien am 27. Januar 2021 zu beschließen, aufgegeben.

Das melden übereinstimmend EURACTIV Germany und heise online. Offenbar gibt es nach wie vor Streit zwischen den Ressorts über den Regierungsentwurf eines „Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes“, der vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (siehe News vom 26. Januar 2021). Ein neuer Termin für den Kabinettsbeschluss steht noch nicht fest.

Pressekontakt: info@urheber.info

Mehr Diskurs

Mittwoch, 24.06.2020

Stellungnahme

Initiative Urheberrecht zum Eckpunktepapier des BMJV

Die Initiative Urheberrecht begrüßt das Eckpunktepapier des BMJV zur urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen ausdrücklich. Sie vertritt über ihre mehr als 35 Mitgliedsorganisationen rund 140.000 Urheber:innen und ausübende Künstler:innen.

Montag, 10.08.2020

News

Diskussionsentwurf: 100 Stellungnahmen eingegangen

Zum Diskussionsentwurf für ein „Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts“ sind bisher genau 100 Stellungnahmen von Verbänden, Institutionen und Interessenvertretern eingegangen. Das dürfte ein neuer Rekord sein.