Diskurs
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Freitag, 31.07.2020
StellungnahmeIni Urheberrecht zur Umsetzung der DSM-Richtlinie
Die Initiative Urheberrecht begrüßt wesentliche Neuregelungen der DSM-Richtlinie, die der Diskussionsentwurf (DiskE) allerdings nur teilweise umsetzt, z.B. die Neuregelung der Verantwortung für auf Plattformen genutzte geschützte Inhalte, die Lizenzierungspflicht, ...
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Mittwoch, 29.07.2020
NewsStakeholder-Dialog zu Artikel 17 vor dem Abschluss
Die Europäische Kommission hat ein Dokument veröffentlicht, das darauf abzielt, den Stakeholder-Dialog zu Artikel 17 der Urheberrechtsrichtlinie abzuschließen und die ersten Ideen der Kommission für die Leitlinien darzulegen.
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Dienstag, 14.07.2020
StellungnahmeGerhard Pfennig zur Umsetzung der DSM-Richtlinie
Der Sprecher der Initiative Urheberrecht, Prof. Dr. Gerhard Pfennig, zeigt im Folgenden eine erste Einschätzung zum 2. Diskussionsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie, die das BMJV am 24.6.2020 veröffentlicht hat.
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Mittwoch, 01.07.2020
KommentarDer Schnellläufer wird zum Rohrkrepierer
Die Bundesregierung hat im Rahmen der Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie (DSM-Richtlinie) in einem Diskussionsentwurf vom 15.1.2020 vorgeschlagen, u.a. die Regelungen der Artikel 15 und 16 der DSM-Richtlinie vorzuziehen.
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Mittwoch, 24.06.2020
NewsGesetzentwurf: Upload-Filter werden "weithin überflüssig"
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen zweiten Vorschlag zur Umsetzung der restlichen Punkte der Richtlinie über das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) veröffentlicht.
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Mittwoch, 24.06.2020
StellungnahmeIni Urheberrecht zum Eckpunktepapier des BMJV
Die Initiative Urheberrecht begrüßt das Eckpunktepapier des BMJV zur urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen ausdrücklich. Sie vertritt über ihre mehr als 35 Mitgliedsorganisationen rund 140.000 Urheber:innen und ausübende Künstler:innen.
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Dienstag, 02.06.2020
VeranstaltungIni Urheberrecht: "Dein Verwerter frisst dich auf"
Bei der am 23. April 2020 gestarteten Online-Diskursreihe der Initiative Urheberrecht in Kooperation mit CREATIVE.NRW zu den Chancen und Herausforderungen der EU-Urheberrechtsrichtlinie findet am 2. Juni die nächste Online-Veranstaltung statt:
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Dienstag, 07.04.2020
KommentarSchnellschuss – zum geleakten Referentenentwurf
Wie ein Phantom erschien am 1. April auf der Website des BMJV für kurze Zeit ein fertig formulierter Referentenentwurf zur Umsetzung einiger Artikel der DSM-Richtlinie, der bereits im Januar als „Diskussionsentwurf“ das Licht der interessierten Welt erblickt hatte.
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Montag, 10.02.2020
NewsVdÜ-Appell für starkes Urhebervertragsrecht
Die Mitglieder des VdÜ, des Verbandes der Literaturübersetzerinnen/-übersetzer, „sind befremdet und bestürzt angesichts der Tatsache, dass die Interessen der Urheberinnen und Urheber bei der Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie (DSM) in deutsches Recht offenbar nachrangig...
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Donnerstag, 06.02.2020
StellungnahmeFachgespräch der Grünen: Statement der Ini Urheberrecht
Anlässlich des Fachgesprächs „EU-Urheberrechtsreform – Wie soll eine nationale Umsetzung aussehen?“ der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen am 6. Februar 2020 hat Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, folgendes Statement abgegeben:
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Montag, 03.02.2020
StellungnahmeBMJV-Gesetzentwurf: Weitere Stellungnahmen
Update | Zum Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums (BMJV) zur Umsetzung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie) sind weitere Stellungnahmen von Organisationen, die Urheber und Künstlerinnen vertreten, einreicht worden.
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Freitag, 31.01.2020
StellungnahmeVerlegerrechte und Urhebervertragsrecht gemeinsam regeln
Die Initiative Urheberrecht beklagt in ihrer heutigen Stellungnahme zum Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums (BMJV) zur Umsetzung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie), dass die Vorschläge einseitig zugunsten der Verleger formuliert sind.
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Freitag, 17.01.2020
NewsBMJV-Gesetzentwurf: Nachbesserungen für Urheber gefordert
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisieren den Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht und haben Nachbesserungen für Urheberinnen und Urheber gefordert.
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Donnerstag, 16.01.2020
NewsGesetzentwurf für Leistungsschutz und Verlegerbeteiligung
Das Bundesjustizministerium hat einen Diskussionsentwurf für ein „Erstes Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts“ erstellt und an die Interessenverbände und Institutionen übermittelt.
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Montag, 18.11.2019
NewsEU: Beim Stakeholder-Dialog geht es auch um Uploadfilter
Bei den nächsten beiden Treffen des Stakeholder-Dialogs der Europäischen Kommission zur Anwendung von Artikel 17 der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt geht es auch um Uploadfilter und Lizenzmodelle.
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Donnerstag, 14.11.2019
Keynote7. Konferenz der Ini Urheberrecht – Keynote Pfennig
Auf der 7. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht am 11. November 2019 in Berlin hat Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, eine Keynote gehalten, die wir hier dokumentieren:
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Dienstag, 12.11.2019
Presseerklärung7. Konferenz der Ini Urheberrecht in Berlin
Mit einem Lied, eindrucksvoll vorgetragen von der international erfolgreichen beninisch-französischen Singer-Songwriterin Angélique Kidjo und Vize-Präsidentin der International Confederation of Societies of Authors and Composers (CISAC),...
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Dienstag, 12.11.2019
NewsMinisterin Grütters: Verlegerbeteiligung "jetzt zügig umsetzen"
Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat sich in ihrer Keynote auf der 7. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht dafür ausgesprochen, das Presse-Leistungsschutzrecht und Verlegerbeteiligung jetzt zügig umzusetzen.
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Freitag, 11.10.2019
StellungnahmeDie Vergütung der Bildurheber – Gegenwart und Zukunft
Auf einer Konferenz der VG Bild-Kunst am 30. September 2019 in der Akademie der Künste hat Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, einen Vortrag zur „Vergütung der Bildurheber – Gegenwart und Zukunft“ gehalten. In dem Vortrag geht es auch um die Umset...
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Freitag, 11.10.2019
NewsStakeholder-Dialog zu Artikel 17 beginnt am 15. Oktober
Update | Die Europäische Kommission startet den Stakeholder-Dialog zur Anwendung von Artikel 17 der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt mit einem Meeting am 15. Oktober 2019 in Brüssel.
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Dienstag, 01.10.2019
NewsVerlegerbeteiligung: Gemeinsamer Vorschlag der VGen
Die Verwertungsgesellschaften VG Wort, GEMA, VG Bild-Kunst und VG Musikedition einen gemeinsamen Regelungsvorschlag zur Umsetzung von Artikel 16 der EU-Urheberrechtsrichtlinie erarbeitet und an das Bundesjustizministerium geschickt.
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Mittwoch, 25.09.2019
NewsBundesregierung: Noch keine Entscheidung über Uploadfilter
Update | Das Bundesjustizministerium hat mit der Umsetzung des neuen EU-Urheberrechts in nationale Gesetzesentwürfe begonnen. Doch wie die Bundesregierung ihr Versprechen halten will, die Uploadfilter zu vermeiden, ist noch unklar.
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Freitag, 06.09.2019
StellungnahmeStellungnahme der Ini Urheberrecht beim BMJV eingereicht
Update | Im Rahmen der öffentlichen Konsultation des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der beiden wichtigsten Richtlinien zur EU-Urheberrechtsform haben die Initiative Urheberrecht und viele ihrer Mitgliedsverbände Stellung genommen.
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Donnerstag, 27.06.2019
NewsFDP: Ausnahmen für Start-ups maximal ausschöpfen
Update | Die FDP-Fraktion hat einen Antrag für eine Bundestagsentschließung eingebracht, mit dem Start-ups und Mittelstand vor den Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform geschützt werden sollen. Dabei geht es um die Haftungsregeln nach Artikel 17.
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