Diskurs

Stakeholder-Dialog zu Artikel 17 vor dem Abschluss

Die Europäische Kommission hat ein Dokument veröffentlicht, das darauf abzielt, den Stakeholder-Dialog zu Artikel 17 der Urheberrechtsrichtlinie abzuschließen und die ersten Ideen der Kommission für die Leitlinien darzulegen.

Dienstag, 14.07.2020

Gerhard Pfennig zur Umsetzung der DSM-Richtlinie

Der Sprecher der Initiative Urheberrecht, Prof. Dr. Gerhard Pfennig, zeigt im Folgenden eine erste Einschätzung zum 2. Diskussionsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie, die das BMJV am 24.6.2020 veröffentlicht hat.

Mittwoch, 01.07.2020

Kommentar

Der Schnellläufer wird zum Rohrkrepierer

Die Bundesregierung hat im Rahmen der Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie (DSM-Richtlinie) in einem Diskussionsentwurf vom 15.1.2020 vorgeschlagen, u.a. die Regelungen der Artikel 15 und 16 der DSM-Richtlinie vorzuziehen.

Mittwoch, 24.06.2020

Gesetzentwurf: Upload-Filter werden "weithin überflüssig"

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen zweiten Vorschlag zur Umsetzung der restlichen Punkte der Richtlinie über das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) veröffentlicht.

Mittwoch, 24.06.2020

Initiative Urheberrecht zum Eckpunktepapier des BMJV

Die Initiative Urheberrecht begrüßt das Eckpunktepapier des BMJV zur urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen ausdrücklich. Sie vertritt über ihre mehr als 35 Mitgliedsorganisationen rund 140.000 Urheber:innen und ausübende Künstler:innen.

Montag, 22.06.2020

Referentenentwurf

Wirtschaftsressort formuliert "rote Linien"

Bundeswirtschaftsministerium und Bundeskanzleramt wollen den Entwurf für ein neues Leistungsschutzrecht deutlich verlegerfreundlicher machen.

Dienstag, 02.06.2020

Initiative Urheberrecht: "Dein Verwerter frisst dich auf"

Bei der am 23. April 2020 gestarteten Online-Diskursreihe der Initiative Urheberrecht in Kooperation mit CREATIVE.NRW zu den Chancen und Herausforderungen der EU-Urheberrechtsrichtlinie findet am 2. Juni die nächste Online-Veranstaltung statt:

Donnerstag, 07.05.2020

Initiative Urheberrecht: Stellungnahme zur Umsetzung von Art. 17

Die Initiative Urheberrecht hat die „Stellungnahme zu den Schwerpunkte zur Umsetzung des Artikel 17 der DSM-Richtlinie vom 17.4.2019" veröffentlicht.

Dienstag, 21.04.2020

Upload-Filter: Kein Zeitplan der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat offenbar derzeit weder einen Vorschlag noch einen Zeitplan zur Umsetzung von Artikel 17 der EU-Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) ohne Upload-Filter.

Donnerstag, 16.04.2020

Ini Urheberrecht: Creative Content und digitale Diskurse

Am 23. April 2020 startet die Initiative Urheberrecht in Kooperation mit CREATIVE.NRW mit eine Online-Diskursreihe zu den Chancen und Herausforderungen der EU-Urheberrechtsrichtlinie.

Dienstag, 07.04.2020

Kommentar

Schnellschuss – zum geleakten Referentenentwurf

Wie ein Phantom erschien am 1. April auf der Website des BMJV für kurze Zeit ein fertig formulierter Referentenentwurf zur Umsetzung einiger Artikel der DSM-Richtlinie, der bereits im Januar als „Diskussionsentwurf“ das Licht der interessierten Welt erblickt hatte.

Montag, 06.04.2020

Referentenentwurf für Leistungsschutz und Verlegerbeteiligung

Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat einen Referentenentwurf für ein „Erstes Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts“ erstellt.

Montag, 10.02.2020

VdÜ-Appell für starkes Urhebervertragsrecht

Die Mitglieder des VdÜ, des Verbandes der Literaturübersetzerinnen/-übersetzer, „sind befremdet und bestürzt angesichts der Tatsache, dass die Interessen der Urheberinnen und Urheber bei der Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie (DSM) in deutsches Recht offenbar nachrangig...

Donnerstag, 06.02.2020

Fachgespräch der Grünen: Statement der Ini Urheberrecht

Anlässlich des Fachgesprächs „EU-Urheberrechtsreform – Wie soll eine nationale Umsetzung aussehen?“ der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen am 6. Februar 2020 hat Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, folgendes Statement abgegeben:

Montag, 03.02.2020

BMJV-Gesetzentwurf: Weitere Stellungnahmen

Update | Zum Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums (BMJV) zur Umsetzung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie) sind weitere Stellungnahmen von Organisationen, die Urheber und Künstlerinnen vertreten, einreicht worden.

Freitag, 31.01.2020

Verlegerrechte und Urhebervertragsrecht gemeinsam regeln

Die Initiative Urheberrecht beklagt in ihrer heutigen Stellungnahme zum Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums (BMJV) zur Umsetzung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie), dass die Vorschläge einseitig zugunsten der Verleger formuliert sind.

Donnerstag, 30.01.2020

Grünen-Gutachten: "Starke Zweifel" an DSM-Richtlinie

„Starke Zweifel“ bestehen laut einem Gutachten im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion an der Vereinbarkeit des umstrittenen Artikels 17 der EU-Urheberrechtslinie mit den europäischen Grundrechten.

Freitag, 17.01.2020

BMJV-Gesetzentwurf: Nachbesserungen für Urheber gefordert

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisieren den Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht und haben Nachbesserungen für Urheberinnen und Urheber gefordert.

Donnerstag, 16.01.2020

Gesetzentwurf für Leistungsschutz und Verlegerbeteiligung

Das Bundesjustizministerium hat einen Diskussionsentwurf für ein „Erstes Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts“ erstellt und an die Interessenverbände und Institutionen übermittelt.

Montag, 18.11.2019

EU: Beim Stakeholder-Dialog geht es auch um Uploadfilter

Bei den nächsten beiden Treffen des Stakeholder-Dialogs der Europäischen Kommission zur Anwendung von Artikel 17 der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt geht es auch um Uploadfilter und Lizenzmodelle.

Freitag, 15.11.2019

Bericht

7. Konferenz der Initiative Urheberrecht – die Ergebnisse

Bei der 7. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht am 11. November 2019 in der Akademie der Künste am Pariser Platz stand die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie im Mittelpunkt.

Donnerstag, 14.11.2019

Keynote

7. Konferenz der Ini Urheberrecht – Keynote Pfennig

Auf der 7. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht am 11. November 2019 in Berlin hat Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, eine Keynote gehalten, die wir hier dokumentieren:

Dienstag, 12.11.2019

Presseerklärung

7. Konferenz der Ini Urheberrecht in Berlin

Mit einem Lied, eindrucksvoll vorgetragen von der international erfolgreichen beninisch-französischen Singer-Songwriterin Angélique Kidjo und Vize-Präsidentin der International Confederation of Societies of Authors and Composers (CISAC),...

Dienstag, 12.11.2019

Ministerin Grütters: Verlegerbeteiligung "jetzt zügig umsetzen"

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat sich in ihrer Keynote auf der 7. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht dafür ausgesprochen, das Presse-Leistungsschutzrecht und Verlegerbeteiligung jetzt zügig umzusetzen.

Donnerstag, 07.11.2019

Urheberrechtsreform: Die Linke fragt und die Bundesregierung prüft

Ob die Bundesregierung die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie als Gesamtpaket umsetzen will oder einzelne Teile vorziehen will, hat sie „noch nicht abschließend entschieden“.

Mittwoch, 23.10.2019

7. Konferenz der Initiative Urheberrecht nahezu ausgebucht

SAVE THE DATE | Die Initiative Urheberrecht veranstaltet ihre 7. Urheberrechtskonferenz am Montag, 11. November 2019, in Berlin.

Freitag, 11.10.2019

Die Vergütung der Bildurheber – Gegenwart und Zukunft

Auf einer Konferenz der VG Bild-Kunst am 30. September 2019 in der Akademie der Künste hat Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, einen Vortrag zur „Vergütung der Bildurheber – Gegenwart und Zukunft“ gehalten. In dem Vortrag geht es auch um die Umset...

Freitag, 11.10.2019

Stakeholder-Dialog zu Artikel 17 beginnt am 15. Oktober

Update | Die Europäische Kommission startet den Stakeholder-Dialog zur Anwendung von Artikel 17 der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt mit einem Meeting am 15. Oktober 2019 in Brüssel.

Dienstag, 01.10.2019

Verlegerbeteiligung: Gemeinsamer Vorschlag der VGen

Die Verwertungsgesellschaften VG Wort, GEMA, VG Bild-Kunst und VG Musikedition einen gemeinsamen Regelungsvorschlag zur Umsetzung von Artikel 16 der EU-Urheberrechtsrichtlinie erarbeitet und an das Bundesjustizministerium geschickt.

Mittwoch, 25.09.2019

Bundesregierung: Noch keine Entscheidung über Uploadfilter

Update | Das Bundesjustizministerium hat mit der Umsetzung des neuen EU-Urheberrechts in nationale Gesetzesentwürfe begonnen. Doch wie die Bundesregierung ihr Versprechen halten will, die Uploadfilter zu vermeiden, ist noch unklar.

Mittwoch, 18.09.2019

7. Konferenz der Initiative Urheberrecht: Anmeldung ab sofort

SAVE THE DATE | Die Initiative Urheberrecht veranstaltet ihre 7. Urheberrechtskonferenz am Montag, 11. November 2019, in Berlin.

Freitag, 06.09.2019

Kommentar

Die Umsetzung der EU-Richtlinien zum Urheberrecht

Die Initiative Urheberrecht hat am 6. September 2019 zur Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie der EU Stellung genommen.

Freitag, 06.09.2019

Stellungnahme der Ini Urheberrecht beim BMJV eingereicht

Update | Im Rahmen der öffentlichen Konsultation des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der beiden wichtigsten Richtlinien zur EU-Urheberrechtsform haben die Initiative Urheberrecht und viele ihrer Mitgliedsverbände Stellung genommen.

Donnerstag, 29.08.2019

EU-Kommission startet Stakeholder-Dialog zu Artikel 17

Die Europäische Kommission einen Stakeholder-Dialog zur Anwendung von Artikel 17 der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt gestartet.

Freitag, 28.06.2019

BMJV: Konsultation zur Umsetzung beider EU-Richtlinien

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) führt eine öffentliche Konsultation zur Umsetzung der beiden wichtigsten Richtlinien zur EU-Urheberrechtsform durch.

Donnerstag, 27.06.2019

FDP: Ausnahmen für Start-ups maximal ausschöpfen

Update | Die FDP-Fraktion hat einen Antrag für eine Bundestagsentschließung eingebracht, mit dem Start-ups und Mittelstand vor den Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform geschützt werden sollen. Dabei geht es um die Haftungsregeln nach Artikel 17.

Sonntag, 16.06.2019