Selbstbestimmung im digitalen Netz

Am 6. September 2013 veranstaltete die Initiative Urheberrecht gemeinsam mit iRights.lab einen eintägigen Kongress in den Räumen der ver.di-Bundesverwaltung in Berlin. Titel: "Selbstbestimmung im digitalen Netz – Urheberrecht und Nutzerinteressen in der Balance?". Die Veranstaltung sollte ein wichtiger Meilenstein im systematischen und wirksamen Engagement für die Rechte von Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen werden.

Im Mittelpunkt des Kongresses stand der Umgang mit verschiedenen Formen der Nutzung von Werken für private Zwecke einerseits und schulische, universitäre sowie wissenschaftliche Zwecke anderseits. Muss den Nutzern mehr ermöglicht werden? Was genau? Wie? Und wer zahlt’s? Denn wenn urheberrechtlich geschützte Werke auf neue Weise von der Gesellschaft genutzt werden, können Urheber:innen, Kreative und Rechteinhaber wie Verlage in Zukunft nur noch weiter neue Werke schaffen, wenn sie für deren vermehrte Nutzung einen finanziellen Ausgleich erhalten. "Neue Finanzierungsmodelle" ist deshalb ein eigener Themenblock des Urheberkongresses.

Themen des Urheberkongresses 2013:

  • Private Nutzung
  • Neue Finanzierungsmodelle
  • Werknutzung in Schule, Hochschule und Wissenschaft

Als Referent:innen engagierten sich ausgewiesene Fachleute aus Rechts- und Wirtschaftswissenschaft, Pädagogik und Politik. Rund 200 Teilnehmer:innen kamen und diskutierten. Man wurde sich einig, dass das Urheberrecht aufgewertet werden muss, um eine angemessene und gerechte Vergütung von Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen zu erreichen.

Leidenschaftliche Diskussionen entbrannten darüber, ob eine Pauschal- oder Individualvergütung der grundsätzlich bessere Weg sei. Überwiegend wurde das System der pauschalen Vergütung auch in der Internetnutzung für richtig erachtet, da es sicherstelle, dass das Geld bei den Urhebern auch ankomme. „Gegenüber individuellen Lizenzmodellen haben Pauschalvergütungen zudem den Vorteil, dass sich die Verbraucher um nichts kümmern und keine Nutzerdaten preisgeben müssen“, sagte Dr. Urban Pappi von der VG Bild-Kunst. Die Herausforderung bestünde aber in der praktischen Umsetzung. „Der Deutsche Bundestag wie auch die Europäische Kommission sind in der Pflicht nun endlich Regelungen zu schaffen, die auch wirklich im Alltag anwendbar sind“, so Philipp Otto von iRights Lab.

Diese Referent:innen waren dabei

Programm

1

Private Nutzung

09.30 Uhr

Begrüßung

Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Initiative Urheberrecht und Philipp Otto, iRights.Lab

Grußwort

Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für Politische Bildung

09.45 Uhr

Ein Blick über den Tellerrand: Europäische Aktivitäten und Perspektiven

Helga Trüpel, MEP

10.00 Uhr

Einführung Moderation

Prof. Dr. Frank Überall

10.05 Uhr

Schranken: Privatkopie, Flatrate und Fair Use

Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer – Einführungsreferat private Nutzung, Schwerpunkte:
a) Entwicklung des Rechtsrahmens für die Privatnutzung (Schwierigkeiten der Geräte- und Betreibervergütung)
b) Flatratemodelle zur Abdeckung nichtkommerzieller Nutzungen
c) Vergleich mit Fair-Use-Modellen (für den privaten Bereich),
d) Einpassung in den Schrankenkatalog

10.35 Uhr

Kulturform oder Kulturbruch?

Matthias Hornschuh, Komponist und Produzent / Lina Ehrig, Verbraucherzentrale Bundesverband, vzbv:
„Remix, Mashup und Co, user generated content”

10.45 Uhr

Am liebsten gratis? Fair use als Schranke?

Jochen Greve, Autor / Prof. Dr. Leonard Dobusch, FU Berlin

11.00 Uhr

Kaffeepause

11.15 Uhr

Diskussion mit dem Publikum

12.00 Uhr

Zusammenfassendes Statement

Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer

12.15 Uhr

Konsequenzen für das Urheberrecht aus der Sicht der Enquetekommission

Prof. Wolfgang Schulz, Hans-Bredow-Institut und Mitglied der SPD in der Enquetekommission Internet

12.30 Uhr

Mittagspause

2

Neue Finanzierungsmodelle

13.30 Uhr

Zur Kasse bitte!? Plattformen und die Finanzierung der privaten Nutzung

Prof. Dr. Gerald Spindler:
Einführungsreferat Finanzierung / Bedeutung für Urheberrechtssektor, Schwerpunkte:
a) Vergütung von Plattformbetreibern (Google und Co)
b) Pauschalvergütung vs. Individuallizenzierung
c) Verfahren der pauschalen Vergütung (z. B. Reparatur des 2. Korbes)

14.00 Uhr

Der Komponist lebt nicht allein von Luft und Liebe

Prof. Dr. Enjott Schneider, Komponist / Dr. Florian Drücke, Geschäftsführer des Bundesverbandes Msikindustrie e.V.

14.15 Uhr

Vom Kopierer aufs Konto oder vom Nutzen der Pauschalvergütung

Dr. Urban Pappi, VG Bild-Kunst / Markus Scheufele, Bitkom

14.30 Uhr

Diskussion mit Publikum

15.00 Uhr

Zusammenfassendes Statement

Prof. Dr. Gerald Spindler

15.15 Uhr

Kaffeepause

3

Werknutzung in Schule, Hochschule und Wissenschaft

15.30 Uhr

Learning by doing?

Prof. Dr. Bernd Schorb, Universität Leipzig:
Einführungsreferat Praxis des Lernens mit digitalen Medien

16.00 Uhr

Kreativität und Wissen. Warum Bildung und Wissenschaft Urheber brauchen.

Prof. Dr. Karl Riesenhuber,
Einführungsreferat Bildung und Wissenschaft, Schwerpunkte:
a) Schule
b) open access
c) Wissenschaftsschranken

16.30 Uhr

Schule – Autor – Verlag: Digitale Medien im Unterricht

Jöran Muuß-Merholz, Dipl. Pädagoge und Bildungsexperte / Ulrich Pokern, Klett Verlag GmbH

16.40 Uhr

Kaffeepause

17.00 Uhr

Kultus und Knete: Verantwortung und Finanzierung bei Unterrichtsmaterial

Dr. Robert Staats, VG Wort / Prof. Dr. Gabriele Beger, dbv/KMK / Ulf Rödde, GEW

17.20 Uhr

Grau, Grün oder Gold: Die Farbenlehre des Open Access

Dr. Guido Herrmann, Thieme Verlag KG / Prof. Dr. Rainer Kuhlen, Universität Konstanz

17.30 Uhr

Enteignung oder Fortschritt: Wissenschaftsschranken und Verlagssurvival. Wissenschaftliche Nutzung und Rechte von Verlagen

Dr. Christian Sprang, Börsenverein / Dr. Till Kreutzer*, iRights

17.40 Uhr

Diskussion mit Publikum

18.00 Uhr

Zusammenfassendes Statement

Prof. Dr. Karl Riesenhuber

18.05 Uhr

Verabschiedung

Prof. Dr. Gerhard Pfennig / Philipp Otto

Referent:innen

Prof Dr. Gabriele Beger

Juristin, Direktorin der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg

Leonard Dobusch

Juniorprofessor an der Freien Universität Berlin, governance across borders, Autor bei netzpolitik.org

Dr. Florian Drücke

Jurist, Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie e. V.

Lina Ehrig

Rechtsanwältin und Mediatorin, Referentin für Telekommunikation, Post und Medien beim Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.

Jochen Greve

Freier Autor und Drehbuchautor, Gründungsmitglied der Deutschen Akademie für Fernsehen

Dr. Guido F. Herrmann

Vorsitzender der Kommission Wissenschaft der VGWort

Matthias Hornschuh

Journalist, Publizist, Filmkomponist, Gründungsmitglied des Berufsverbands mediamusic e.V.

Dr. Till Kreutzer

Rechtsanwalt, Rechtswissenschaftler und Journalist

Thomas Krüger

Präsident der Bundeszentrale für politischen Bildung

Prof. Dr. Rainer Kuhlen

Fachbereich Informatik und Informationswissenschaft, Universität Konstanz

Jöran Muuß-Merholz

Diplom-Pädagoge und Kommunikationsberater

Dr. Urban Pappi

Geschäftsführender Vorstand der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst

Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer

Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht, Universität zu Köln

Ulrich Pokern

Geschäftsführer des Ernst-Klett Verlag

Prof. Dr. Karl Riesenhuber

Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Handels- und Wirtschaftsrecht, Ruhr-Universität Bochum

Ulf Rödde

GEW-Pressesprecher, Redaktionsleiter bei „Erziehung und Wissenschaft“

Markus Scheufele

Rechtsanwalt und Referent für Urheberrecht beim Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien – BITKOM e.V.

Enjott Schneider

Autor, Komponist, GEMA-Aufsichtsratsvorsitzender, Präsident des Deutschen Komponistenverbandes

Prof. Dr. Bernd Schorb

Kommunikations- und Medienwissenschaft, Universität Leipzig, Publizist

Prof. Wolfgang Schulz

Medienrecht und Öffentliches Recht einschließlich ihrer theoretischen Grundlagen, Universität Hamburg

Prof. Dr. Gerald Spindler

Dipl.-Ökonom, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Publikationsfragen der Union der Deutschen Akademien der Wissenschaften

Dr. Christian Sprang

Rechtsanwalt, Justiziar des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels

Dr. Robert Staats

Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Verwertungsgesellschaft Wort

Helga Trüpel

MEP (BÜNDNIS/ 90 DIE GRÜNEN)

Unser Partner

Der Urheberkongress 2013 wurde veranstaltet vom iRights.Lab in Zusammenarbeit mit der Initiative Urheberrecht