Diskurs

Am 30. Mai 2022 luden Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, und Staatsministerin Claudia Roth, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) 18 Vertreter:innen der Kultur- und Kreativwirtschaft ins Berliner Haus der Kulturen der Welt. Thema: „Im Spannungsfeld zwischen künstlerischer Freiheit, Eigenverantwortung und sozialen Risiken“.

Erfreulicherweise repräsentierten die geladenen Teilnehmenden überwiegend Mitgliedsorganisationen der Initiative Urheberrecht (IU).

In ihrer Begrüßung konstatierte Kulturstaatsministerin Roth den unbestrittenen Bedarf an umfassenden Maßnahmen und versprach, zuzuhören und zu klareren Vorstellungen vom Leben und Arbeiten in der Kultur kommen zu wollen. Die Kultur insgesamt müsse aus der falschen „Freizeit“-Zuordnung herausgeholt und ob ihrer besonderen Bedeutung aufgewertet werden. Bundesarbeitsminister Heil stellte fest, die Zusammenkunft komme genau zur richtigen Zeit, da aktuell der Begriff „Freiheit“ so sehr im Fokus stehe, aber auch im Sinne der Aufarbeitung der dramatischen Versorgungslücken, die sich in der Pandemie im Umgang mit den Akteur:innen in Kultur und Kunst gezeigt hätten und die eine sorgfältige Nacharbeit erfordern.
Konkret, so Heil, solle es um drei Felder gehen, und zwar „nicht nebeneinander, sondern ineinander verschränkt“: 1. Kulturförderung, 2. Wirtschaft, 3. Sozialpolitik.

Die Vielfalt der in den einleitenden Beiträgen adressierten Aspekte belegte die ernsthafte inhaltliche Vorbereitung des Termins, der, so Heil, als Auftakt zu einem längeren Gesprächsprozess zu verstehen sei. Dieser wurde vom BKM-Amtschef Dr. Andreas Görgen abschließend dahingehend konkretisiert, dass man bis Sommer 2023 an einer Agenda arbeiten wolle, die noch in der laufenden Legislatur der Bundesregierung umgesetzt werden könne. Inwieweit die Teilnehmer:innen weiterhin Beteiligte an diesem Prozess sein sollen und ob es Überschneidungen mit den noch nicht konkretisierten, aber angekündigten Kulturplenum geben wird, blieb offen.

In den Beiträgen der anwesenden Kulturakteur:innen zeigte sich neben erheblicher Vielfalt vor allem große Einigkeit, von tariflicher Absicherung in den Darstellenden Künsten bis zu urheberrechtlichen Vergütungsmechanismen in Musik, Film oder dem Buchsektor. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, unterstützt von Nina George (EWC) und dem Komponisten Matthias Hornschuh (mediamusic / IU) stellte fest, (soziale) Absicherung sei nicht vorstellbar ohne tragfähige Vergütung, weshalb das Urheberrecht unbedingt in jeglicher Politik mitbedacht werden müsse.
Zu den Vertreter:innen von IU-Mitgliedsorganisationen, die im Laufe des Gespräches spartenspezifische Detailbetrachtungen einbrachten, gehörten Lisa Basten (ver.di), Michael Chauvistré (BVR), Nina George (EWC), Sebastian Haas (DOV), Marieke Heimburger (VdÜ), Lisa Jopt (DGBA), Axel Müller (ProMusik), Marcel Noack und Dagmar Schmidt (BBK), Albert Weis (Künstlerbund) sowie Heinrich Schafmeister (BFFS).

Matthias Hornschuh, Sprecher der Kreativen in der IU, bewertet die ressortübergreifende Initiative der Bundesregierung als wegweisend:
„Der schönste Versprecher des Tages lautete ‚Wertschätzungskette‘. Nichts hätte die besondere Bedeutung dieses Termins besser auszudrücken vermögen: Wertschätzung, Wertschöpfung, Werkschöpfung sind untrennbar und bedingen einander. Lange schon engagieren wir uns für eine holistische Perspektive, für eine ordnungspolitische Zielvorstellung, die den hermetisch voneinander getrennten Ressortzugriffen übergeordnet ist. Beim Blick auf die Akteur:innen in Kultur und Medien müssen Recht, Wirtschaft, Digitales, Soziales, Arbeit, Finanzen und auch Familie und Bildung stets mitgedacht werden: Kulturelle Arbeit ist Arbeit und muss als solche behandelt werden. Durch das Zusammengehen von BMAS und BKM und durch die Einbindung eines breiten Bündnisses mit Expertise aus der Praxis nähern wir uns erstmals der Idealvorstellung einer konvergenten politischen Gestaltung des per se konvergenten Kultur- und Medienbereichs an.

Danke, Claudia Roth und Hubertus Heil; bitte betrachten Sie uns als Partner in diesem Projekt der gemeinsamen Zukunftsgestaltung.“