Montag, 18.08.2025
Forderung des DJV
Mehr Tempo beim "Plattform-Soli"
Update | Der DJV hat die Bundesregierung aufgefordert , mehr Tempo bei der Einführung des sogenannten Plattform-Soli zu machen.
Das teilt der Deutsche Journalisten-Verband in einer Pressemitteilung vom 18. August 2025 mit. Nach der parlamentarischen Sommerpause muss aus Sicht des DJV das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet werden. Bis dahin sollte die Zeit sinnvoll genutzt werden für die interministerielle Abstimmung.
Der DJV reagiert damit auf die Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Darin heißt es: „Die Arbeiten befinden sich noch in einem frühen Stadium.“ Und weiter ist von einem „Prüfauftrag“ und „vorbereitenden Überlegungen“ die Rede.
„Jeder Tag ohne Plattform-Soli ist ein verschenkter Tag für den Medienstandort Deutschland und die Journalistinnen und Journalisten“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster. Der „Plattform-Soli“ habe die Aufgabe, einen Teil der gigantischen Erlöse von Meta, Google und Co. abzuschöpfen und damit den kritischen und unabhängigen Journalismus zu fördern. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hatte sich bereits im Mai 2025 für den „Plattform-Soli“ stark gemacht habe (siehe News vom 30. Mai 2025).
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