Freitag, 30.05.2025
Abgabe für die Tech-Internet-Konzerne
Weimer fordert "Plattform-Soli"
Medienstaatsminister Wolfram Weimer hat die Einführung eines „Plattform-Solis“ gefordert.
So soll die Medienvielfalt in Deutschland langfristig gesichert werden. Das sagte der Staatsminister in einem Interview mit dem Stern am 29. Mai 2025.
Die digitale Medienwirtschaft in Deutschland stünde vor großen Herausforderungen: Monopolähnliche Strukturen großer Plattformen wie Google oder Meta schränkten seit geraumer Zeit den Wettbewerb und damit auch die Medienvielfalt in Deutschland stark ein.
Die Konzerne machen „in Deutschland Milliardengeschäfte mit sehr hohen Margen und profitierten enorm von der medialen und kulturellen Leistung sowie der Infrastruktur unseres Landes – sie zahlen aber kaum Steuern, investieren zu wenig und geben der Gesellschaft viel zu wenig zurück“, so der Staatsminister für Kultur und Medien in einer Pressemitteilung.
Um dieser Problematik zu begegnen, fordert Weimer einen „Plattform-Soli“. Ein möglicher Ansatz ist die Besteuerung von Onlinewerbeleistungen: „Wir halten einen Abgabesatz von 10 Prozent für moderat und legitim“, so Weimer. Eine entsprechende Gesetzesvorlage soll nun erarbeitet werden.
Der Deutsche Journalisten-Verband hat den Vorstoß von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zur Einführung einer Digitalabgabe begrüßt. Dabei sei es essentiell, dass das Aufkommen nicht im Bundeshaushalt versickere, sondern zielgerichtet zur Journalismusförderung verwendet werde.
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