Zu den wesentlichen Zielen der EU-Urheberrechtsrichtlinie zählt, die Plattformen in die Verantwortung für die Nutzung von Werken zu nehmen und die Situation der Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen nachhaltig zu verbessern.
Urheber:innen und Künstler:innen erwarten die von der Richtlinie intendierte Stärkung der schöpferisch Tätigen bei der 1. Lesung im Bundestag.
Ein ganzes Jahr Corona-Krise hat unübersehbar belegt, wie dringend die Anpassung der Rahmenbedingungen gerade für die schwächsten Glieder der Verwertungsketten ist.
Am morgigen Freitag findet nun die erste Lesung im Deutschen Bundestag statt. Die Initiative Urheberrecht fordert die Parlamentarier auf, zu gewährleisten, dass die Umsetzung in deutsches Recht diesen Zielen trotz massiven Widerstands von Verwerter- und Plattformseite gerecht wird.
Die Initiative Urheberrecht (IU), die über ihre über 35 Organisationen rund 140.000 Urheber:innen und ausübende Künstler:innen vertritt, sieht den Regierungsentwurf als eine gute Grundlage für die weitere Diskussion.
„Die Einführung von fairen Spielregeln im Netz dient allen, die das Internet nutzen, nicht nur Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen, sondern auch den Nutzer:innen und nicht zuletzt auch der Kulturwirtschaft“,
betont Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht.
Die Initiative Urheberrecht fordert ein faires, zeitgemäßes und nachhaltiges Urheberrecht und begrüßt, dass mit dem Regierungsentwurf die wesentlichen Neuregelungen der DSM-Richtlinie umgesetzt werden, z.B. die Neuregelung der Verantwortung für auf Plattformen genutzte geschützte Inhalte und die Einführung der Auskunftspflicht. Auch der darin enthaltene Direktvergütungsanspruch ist ein Meilenstein für die Verbesserung der Lage der Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen. Die IU sieht im „Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts“ wesentliche Forderungen an ein faires Urheberrecht erfüllt. Gleichwohl ist die IU der Meinung, dass einige Vorschläge dringend nachgebessert werden sollten. In ihrer aktuellen Stellungnahme zeigt sie ausführlich Lösungen auf: https://urheber.info/diskurs/stellungnahme-zum-regierungsentwurf
„Endlich wird, hoffentlich, der Value Gap geschlossen, das Ungleichgewicht zwischen Inhabern von Urheberrechten auf der einen und kommerziellen Plattformbetreibern auf der anderen Seite beendet werden“,
sagte der weltbekannte Regisseur, Drehbuchautor, Produzent und Fotograf Wim Wenders bei der Konferenz der IU. Die Sängerin und Textdichterin Balbina kommentiert:
„Die Politik muss im Blick behalten, dass das Ziel der europäischen Richtlinie die Verbesserung der Rahmenbedingen vor allem der Künstler:innen und Urheber:innen war und ist. Gerade nach einem Jahr Corona muss ja allen klar sein, dass sich endlich etwas tun muss“.