Die Initiative Urheberrecht hat ihre Stellungnahme zur Evaluierung des Urheberrecht-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) am 30. August 2021 an das Bundesjustizministerium (BMJV) übermittelt.
Der Deutsche Bundestag hatte das UrhWissG am 30. Juni 2017 verabschiedet (siehe News vom 30. Juni 2017) und darin die Paragrafen 60a bis 60h des Urheberrechtsgesetzes mit Wirkung zum 1. März 2018 neu gefasst (siehe News vom 28. Februar 2018). Die neuen Regelungen über urheberrechtliche Nutzungen an Hochschulen, in Bibliotheken und Forschung waren ursprünglich bis Ende Februar 2023 befristet.
Durch das Gesetz zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinien ist aber diese Befristung aufgehoben worden. Dieses Gesetz trat am 7. Juni 2021 in Kraft (siehe News vom 4. Juni 2021). In der Anlage die Stellungnahme der Initiative Urheberrecht: