Diskurs

Das berichtet das Onlineportal des Mediendienstes Kress in einer Exklusivmeldung. Danach gehen die Verhandlungen zwischen Corint Media und Google „in die entscheidende Phase“. Danach habe Corint Media, die als Verwertungsgesellschaft die Leistungsschutzrechte der Presseverleger vertritt, Google einen Lizenzvertrag vorgelegt.

Begründet wird die Forderung laut kress.de wie folgt: Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) – zuständig für die Bewertung von Tarif- und Vergütungsfragen – habe bereits einen Lizenzsatz von bis zu 11 Prozent auf die relevanten Umsätze für das Gesamtrepertoire als grundsätzlich angemessen bewertet. Da Corint Media die Rechte von derzeit rund 200 digitalen Presseveröffentlichungen im deutschen Markt wahrnehme, reduziere sich der Prozentsatz entsprechend. Für Google würden die aus dem Betrieb der Suchmaschine in Deutschland erwirtschafteten Umsätze auf rund 9 Milliarden Euro für das Jahr 2020 geschätzt.

In anderen Ländern seien ebenfalls Millionensummen im Gespräch, so für Australien rund 100 Millionen Euro, Kanada rund 400 Millionen Euro und in Frankreich habe die dortige Kartellbehörde kürzlich Google zu einer Zahlung von 500 Millionen Euro verurteilt.

Laut Google handelt es sich bei den Berechnungen der Verwertungsgesellschaft Corint Media um eine „Milchmädchenrechnung“, schreibt heise online. „Wir halten uns an das Gesetz und orientieren uns an Fakten, nicht an haltlosen Forderungen“, erklärte ein Sprecher von Google Deutschland gegenüber heise online.