Diskurs

Diese unrealistisch hohe Summe nannte der Geschäftsführer der Verwertungsgesellschaft Corint Media, Christoph Schwennicke, in einem Interview mit dem Magazin Clap, berichtet das Onlineportal Golem. Schwennicke beziehe sich dabei auf den aktuellen Tarif der Verwertungsgesellschaft, der einen Anteil von elf Prozent des Umsatzes für „die öffentliche Zugänglichmachung von Ausschnitten aus Online-Presseerzeugnissen zu gewerblichen Zwecken“ vorsehe.

Dabei geht Schwennicke von einem Umsatz von bis zu neun Milliarden Euro pro Jahr von Google in Deutschland aus. Allerdings vertritt Corint Media längst nicht alle deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenhäuser. Außerdem ist es bisher noch nie einer Verwertungsgesellschaft gelungen, ihren Ausgangstarif 1:1 in Verhandlungen oder über die zuständige Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt durchzusetzen.

Auf Anfrage von Golem räumte Corint Media ein, dass der Vergütungssatz in sozialen Netzwerken wie Facebook niedriger ausfallen solle als bei Suchmaschinen.

Bisher haben die deutschen Verlage haben im Streit mit Google um das Presse-Leistungsschutzrecht eine Niederlage nach der anderen erlitten. Dem Europäischen Gerichtshof zufolge sei das 2013 eingeführte Verlegerrecht rechtlich „nicht anwendbar“ (siehe News vom 12. September 2019).