Diskurs

Um den Kreativen diese Vergütung zu sichern, müsse der Direktvergütungsanspruch für Online-Angebote auch für den Bereich Musik kommen. Die Verbände, zu denen federführend die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) gehört, haben sich in einer gemeinsamen Stellungnahme an Bundestagsabgeordnete, das Bundeswirtschaftsministerium sowie Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gewandt.

Momentan gibt es erhebliche Versuche der Verwerter, vor allem vom Bundesverband Musikindustrie und vom Verband unabhängiger Musikunternehmer*innen, den in Art. 4 Abs. 3 des Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes (UrhDaG) vorgesehenen Direktvergütungsanspruch gegenüber Diensteanbietern zu beschränken und sogar generell in Frage zu stellen.

„Der Direktvergütungsanspruch muss kommen. Der Gesetzgeber darf den Verwertern ihre massiven Einschüchterungsversuche nicht durchgehen lassen, die faire Rechteabgeltung für Künstler zu beschränken und sogar generell in Frage zu stellen“, sagt Gerald Mertens, Geschäftsführer der Deutschen Orchestervereinigung.

Die gemeinsame Stellungnahme wurde außer von der DOV unterschrieben von der ver.di-Fachgruppe Musik, von Pro Musik, von der Deutschen Jazzunion, der Vereinigung deutscher Opernchöre und Bühnentänzer, Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger und vom Deutschen Tonkünstlerverband. Unterstützt wird sie vom Composers Club, Defkom, Deutschen Komponistenverband und mediamusic.