Diskurs

Es gebe ein „fundamentales Missverständnis“ darüber, wie der Dienst Facebook arbeite, schreibt Jesper Doub, Director of News Partnerships at Meta, in einem Antwortschreiben an Corint Media, heißt es in einer Pressemitteilung. Presseveröffentlichungen erschienen bei Facebook nur, wenn sie dort entweder von Verlagen selbst hochgeladen oder von Privatpersonen verlinkt würden, um sie „mit Freunden und der Familie“ zu teilen. Hier sei das Presseleistungsschutzrecht nicht einschlägig. Gleichwohl hält Doub fest, dass Meta den im Verwertungsgesellschaftengesetz festgeschriebenen Grundsatz der Lizenzvertragsverhandlungen nach Treu und Glauben beachtet habe.

Corint Media hatte Anfang Dezember gegenüber Meta für die Lizenzierung der Nutzung von derzeit etwa 260 Presse-Domains eine Forderung über 190 Millionen Euro für das Jahr 2022 erhoben und Meta zu Gesprächen darüber aufgefordert (siehe News vom 3. Dezember 2021). Anders als in Deutschland hat sich Meta in Frankreich mit der Verlegerorganisation Alliance de la Presse auf Zahlungen für die Rechtenutzung in dem Dienst Facebook geeinigt.

Corint Media hält deshalb an seiner Forderung fest. „Der europäische Gesetzgeber hat mit dem Presseleistungsschutzrecht und der Regelung der Verantwortlichkeit von Plattformen den maßgeblichen Rechtsrahmen aufgestellt, der auch für global agierende Unternehmen wie Meta verbindlich ist“, erwidern die Geschäftsführer Markus Runde und Christoph Schwennicke. „Meta entzieht sich – nach bekanntem Muster – der geltenden Rechtsordnung und glaubt erneut, die Regeln selber setzen zu können.“

Bereits Mitte Oktober 2021 hatte Corint Media von Google als größtem Nutzer des Presseleistungsschutzrechts eine Lizenzgebühr in Höhe von 420 Millionen Euro pro Jahr gefordert. Google hält diese Forderung für „haltlos“ (siehe News vom 15. Oktober 2021).