Freitag, 26.03.2021
Erste Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag
45 Minuten rund ums Urheberrecht
Am 26. März 2021 ab 9.50 Uhr ging es im Bundestag rund ums Urheberrecht. Das deutsche Parlament debattierte in erster Lesung über einen von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie.
Außer dem „Gesetzentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes“ (BT-Drs. 19/27426) standen ein Antrag der AfD (19/27853) und zwei Anträge der Linken (19/14155, 19/14370) zur Debatte. Auch ein Antrag der FDP mit dem Titel „Ausleihe digitaler Güter in öffentlichen Bibliotheken“ (19/23303) war Gegenstand der Debatte. Die Vorlagen wurden im Anschluss gegen die Stimmen der Linken an den federführenden Rechtsausschuss überwiesen.
In der Debatte sprachen unter anderem Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, seitens der CDU/CSU Ansgar Heveling, Tankred Schipanski und Alexander Hoffmann, Florian Post (SPD), Petra Sitte (Die Linke) und Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen).
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