Diskurs

In der Auseinandersetzung deutscher Presseverleger mit Google um das Presse-Leistungsschutzrecht hat die VG Media Widerspruch gegen den Einigungsvorschlag der zuständigen Schiedsstelle beim DPMA eingelegt.
Auch Google kündigte Widerspruch an, meldet die Nachrichtenagentur Reuters. „Wir werden sicher vor Gericht gehen“, sagte danach ein Verlagsmanager. Der US-Suchmaschinenkonzern teilte mit, dass er ebenfalls den Einigungsvorschlag des DPMA ablehnen werde. Damit landet der Streit voraussichtlich vor Gericht und es droht eine langjährige juristische Auseinandersetzung.
Die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes hatte am 24. September 2015 entschieden, der von der VG Media aufgestellte Tarif sei zwar anwendbar, aber zu hoch, und die drei Anträge der Verwertungsgesellschaft zurückgewiesen (siehe News vom 25. September 2015).