Vor der Abstimmung eine Stunde Debatte über das Urheberrecht

Vor der entscheidenden Abstimmung über die Urheberrechtsrichtlinie am 12. September wurde am Dienstag über eine Stunde im Europäischen Parlament debattiert.
Eigentlich hatte die Debatte am frühen Nachmittag stattfinden sollen. Es war dann tatsächlich kurz vor 18 Uhr, bevor der Tagesordnungspunkt „Copyright in the Digital Single Market“ im Plenarsaal in Straßburg aufgerufen wurde. Im Eröffnungsstatement forderte JURI-Berichterstatter Axel Voss (CDU) dazu auf, mit der Richtlinie die Gelegenheit zu nutzen „die Ausbeutung der europäischen Künstler durch die Tech-Giganten“ zu begrenzen (Video). Ihm folgten die Britin Catherine Stihler von der sozialdemokratischen S&D-Fraktion für den IMCO-Ausschuss, die insbesondere vor der Zensur und Gefahr für das Internet durch Artikel 13 warnte, und die Leiterin der Copyright-Unit Mariya Gabriel, die davor warnte, die Richtlinie an den Konfliktpunkten in Artikel 11 und 13 insgesamt scheitern zu lassen.
Dem folgte dann rund eine Stunde Debatte der Europaabgeordneten (Video), in der meistens nur Beiträge von einer Minute zugelassen werden. Zweieinhalb Minuten hatte Julia Reda, die sie insbesondere mit Bedenken gegen Artikel 13 füllte. In den Schlussstatements (Video) nahm neben Axel Voss auch der für Digitalpolitik zuständige Vizepräsident der EU-Kommission Andrus Ansip Stellung. Er hob hervor, dass wenn jetzt nicht die Trilog-Verhandlung über die Richtlinie beginnen, einzig die großen Plattformen vom Scheitern der Richtlinie profitieren würde.
Auch die Abstimmung über die 252 Abänderungsanträge am 12. September etwa ab 12.30 Uhr kann per Video verfolgt werden. Mittlerweile stehen alle Abänderungsanträge auch auf Deutsch zum Download bereit. Wie konkret abgestimmt wird, lässt sich zum besseren Verständnis einer „Voting List“ entnehmen.

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