„Licences for Europe”: Auftakt für aktuelle EU-Urheberrechtsreform

„Licences for Europe” ist der Titel der Grundsatzdebatte zur EU-Urheberrechtsreform. Den Auftakt machte die Kommission am 4. Februar in Brüssel (Bericht bei heise online).
Im Dezember hatte die EU-Kommission einen Dialog mit Interessenvertretern über Urheberrechtsänderungen in vier Themenfeldern angekündigt (News vom 21.12.2012). Die vorgesehenen einzelnen Diskussionspunkte wurden mittlerweile in einem Arbeitspapier (Download unten) zusammengefasst und von Binnenmarktkommissar Michel Barnier in seiner Rede nochmals umrissen.
Sie strebe nicht unbedingt „strenge gesetzgeberische Maßnahmen” an, sagte Neelie Kroes, die für die Digitale Agenda zuständige Kommissarin, aber in einigen Fällen könnten Lizenzierungen keine Lösung bringen. Parallel arbeite die EU-Kommission an einer „Modernisierung” der Gesetzgebung. Der Dialog biete die Möglichkeit, zum Beispiel über den Lizenzerwerb mit einem Klick zu diskutieren, auch für kostenfreie Inhalte, ergänzte Kulturkommissarin Androulla Vassiliou. „Nun liegt der Ball auf ihrem Spielfeld”, sagte Barnier und forderte bereits für Juni 2013 erste Ergebnisse ein.

Die Europäische Kommission hat für den Dialogprozess „Licences for Europe” mit den Interessenvertreter und ihre vier Arbeitsgruppen – die ersten haben bereits getagt – zu den vier Themenschwerpunkten eine eigene Website eingerichtet:
Structured stakeholder dialogue „Licences for Europe”

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PDF icon "Licenses for Europe", Arbeitspapier157.24 KB

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