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Diskurs

Freitag, 11.11.2022

Stellungnahme des Deutschen Kulturrates

Was jetzt beim Urheberrecht zu tun ist

Der Deutsche Kulturrat hat Stellungnahme zu anstehenden urheberrechtlichen Fragen in dieser Legislaturperiode vorgelegt.

In seiner Stellungnahme (Download) weist der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, darauf hin, dass das Urheberrecht weiterhin für Urheberinnen und Urheber, ausübende Künstler, die gesamte Kultur- und Kreativwirtschaft sowie die Kultureinrichtungen von zentraler Bedeutung ist. Hinzu kommt, dass in diesem Rechtsgebiet ständig neue Antworten auf die vielen Fragen gefunden werden müssen, die sich durch die fortschreitende Digitalisierung und die vielfältigen technischen Veränderungen ergeben. Das Urheberrecht hat dabei eine zentrale, marktordnende Bedeutung.

In der Stellungnahme werden folgende Themenbereiche angesprochen:

  • Wissenschaftsurheberrecht,
  • Vergütungssituation bei Plattformnutzungen,
  • Evaluierung der Urheberrechtsreform 2021,
  • E-Lending,
  • Geräte- und Speichermedienvergütung und
  • Recht der Verwertungsgesellschaften.

„Ohne adäquate Rahmenbedingungen wird der Kultur- und Kreativwirtschaft und den Künstlerinnen und Künstlern ein Anknüpfen an die ökonomische Situation vor der Pandemie nicht gelingen“ erklärte der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann. „Deshalb sind die wichtigsten ordnungspolitischen Stellschrauben für den Kulturbereich das Urheberrecht, als zentrales Marktordnungsrecht der Kultur- und Kreativwirtschaft, das Wettbewerbsrecht und auch das Steuerrecht.“

Pressekontakt: info@urheber.info