Diskurs

„Für die Gestaltung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist die Innovationskraft der Kultur-, Kreativ- und Medienbranche – der drittgrößten volkswirtschaftlichen Teilbranche in Deutschland und Europa – zu stärken. Das Urheberrecht spielt für Urheber:innen und Künstler:innen wie auch für alle Rechteinhaber wie z.B. Verlage eine zentrale Rolle. Das gilt insbesondere angesichts der rasanten Entwicklung Generativer KI weltweit und es bedarf strategisch weitsichtiger Anpassungen“, heißt es in dem Vorschlag.

Und weiter: „Die markt- und meinungsbeherrschende Stellung nicht-europäischer Technologiekonzerne und die wachsende Abhängigkeit von ihnen führt zu einer Faktenlage, die es weiter zu erforschen gilt und die der Bundesregierung abverlangt, klare Prioritäten für die europäische Digitalpolitik zu setzen, welche die Innovationskraft der schöpferisch Tätigen in Europa nicht schwächen darf. Der Gesamtkomplex ‚Digitales’ muss europäisch und konvergent gedacht und in den Bereichen Recht, Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Kultur entsprechend angepasst werden.“