Diskurs

Das ergibt sich aus der Verhandlung des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs am 1. Juni 2023 (I ZR 74/22) nach einer Meldung bei beck-aktuell. Dabei soll es um den Begriff „Pastiche“ gehen.

Da der Begriff „Pastiche“ in § 51a Satz 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) aus dem EU-Recht stammt müsse nach der Einschätzung der BGH-Richter:innen hier eine einheitliche europäische Begriffsbestimmung erfolgen, so beck-aktuell. Eine endgültige Entscheidung, ob der EuGH erneut angerufen wird, hat der BGH jedoch noch nicht getroffen.