Freitag, 02.06.2023
Dem BGH geht es um die Auslegung von "Pastiche“
"Metall auf Metall" erneut zum EuGH?
Das Verfahren „Metall auf Metall“ könnte erneut zur Klärung beim Europäischen Gerichtshof landen.
Das ergibt sich aus der Verhandlung des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs am 1. Juni 2023 (I ZR 74/22) nach einer Meldung bei beck-aktuell. Dabei soll es um den Begriff „Pastiche“ gehen.
Da der Begriff „Pastiche“ in § 51a Satz 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) aus dem EU-Recht stammt müsse nach der Einschätzung der BGH-Richter:innen hier eine einheitliche europäische Begriffsbestimmung erfolgen, so beck-aktuell. Eine endgültige Entscheidung, ob der EuGH erneut angerufen wird, hat der BGH jedoch noch nicht getroffen.
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