Diskurs

Zu den Kreativverbänden, die den offenen Brief unter der Überschrift „DSA: Eine verpasste Gelegenheit und ein Schritt rückwärts“ unterzeichnet haben, gehören unter anderem die Verbände FSE, FERA, ECSA, FIA und AEPO-ARTIS. „Wir sind sehr besorgt über die Richtung, die die Diskussionen über das Gesetz über digitale Dienste sowohl im Europäischen Parlament als auch im Rat nehmen“, heißt es in dem Schreiben.

Anstatt das ursprüngliche Ziel des DSA zu erreichen, einen Rechenschaftsrahmen für Online-Plattformen zu schaffen und eine sicherere und vertrauenswürdigere Online-Umgebung zu schaffen, hätten einige der derzeit von beiden Institutionen vorgeschlagenen Änderungen den genau gegenteiligen Effekt.

Wenn die Vorschläge in ihrer jetzigen Form angenommen würden, wäre der DSA „eine verpasste Chance und ein Rückschritt“. Dies würde die derzeitige Haftungsregelung schwächen und sich nachteilig auf die bestehenden Standards und bewährten Verfahren zur Bekämpfung illegaler Inhalte und Aktivitäten, einschließlich Online-Verletzungen von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten, auswirken.

In dem Schreiben wird Bezug auf drei konkrete Themengenommen: 1. Das Ziel, die Rechenschaftspflicht von Suchmaschinen zu erhöhen, sollte durch die Einführung wirksamer Sorgfaltspflichten erreicht werden und nicht dadurch, dass sie zu Begünstigten einer breiten und ungerechtfertigten Immunität („Safe Harbor“) gemacht werden.

2. Die Einführung bestimmter Fristen (auch als Obergrenzen) für die Entfernung illegaler Inhalte würde die derzeitige Verpflichtung zum „schnellen“ Handeln erheblich schwächen und Hosting-Dienste ungewollt davon abhalten, als gewissenhafte Betreiber zu agieren.

3. Der fehlende Ehrgeiz bei der Festlegung wirklich wirksamer Sorgfaltspflichten spiegelt nicht das breite Spektrum illegaler Online-Aktivitäten wider. Insbesondere die Ausweitung des Anwendungsbereichs der Rückverfolgbarkeitspflichten gewerblicher Nutzer („Know Your Business Customer“) sei zwingend erforderlich, um dem gravierenden Problem der gewerbsmäßig handelnden illegalen Betreiber und Verstecke hinter falschen Identitäten zu begegnen.