Diskurs

Dienstag, 02.02.2021

Kabinettsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinien

Beschluss für den 3. Februar terminiert

Die Bundesregierung will den Kabinettsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinien am 3. Februar 2021 zu beschließen.

Das melden übereinstimmend mehrere Medien und Verbände in den letzten Tagen. Ursprünglich sollte der Regierungsentwurf eines „Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes“, der vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz formuliert wurde (siehe News vom 26. Januar 2021), am 27. Januar 2021 auf den Weg gebracht werden. Doch dieses Vorhaben wurde überraschend auf Veranlassung der CDU gekippt (siehe News vom 27. Januar 2021).

Pressekontakt: info@urheber.info

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Dienstag, 26.01.2021

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