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Diskurs

Freitag, 17.06.2022

Parlament billigt das Online-Urheberrechtsgesetz

Belgien beschließt Urheberrechtsreform

Am 16. Juni 2022 hat das belgische Parlament die Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie) abgeschlossen.

Als eines der 13 verbleibenden Länder, die mit der Umsetzung in Verzug geraten waren, spürte Belgien den Druck der Europäischen Kommission, die kürzlich einen zweiten Schritt im Vertragsverletzungsverfahren unternahm (siehe News vom 19. Mai 2022).

Das Gesetz sieht einen Direktvergütungsanspruch für Urheber:innen und darstellende Künstler:innen vor – sowohl für Nutzungen auf Upload-Plattformen als auch für Nutzungen bei Streaming-Diensten wie Spotify oder Netflix.

Das Gesetz wurde überaus kontrovers diskutiert. Die Labels – inklusive ihrer europäischen Dachverbände – sind gegen die Initiative Sturm gelaufen. Die Verwertungsgesellschaften SABAM und AEPO-ARTIS haben die Verabschiedung begrüßt.

Pressekontakt: info@urheber.info