Ini Urheberrecht begrüßt Plan für "Google-Abgabe"

Die Initiative Urheberrecht hat das Vorhaben von EU-Kommissar Günther Oettinger begrüßt, im Rahmen der Digitalen Agenda auch große Online-Unternehmen wie Google zur Vergütung von Urhebern und ausübenden Künstlern heranzuziehen, wenn sie von den Werken dieses Personenkreises profitieren (siehe News vom 29. Oktober 2014).
Der Sprecher der Initiative, Prof. Gerd Pfennig, erklärte in Berlin: „Die Initiative Urheberrecht erhebt seit langem die Forderung, dass die im Internet tätigen Unternehmen eine angemessene Vergütung zahlen sollten, wenn sie urheberrechtlich geschützte Werke nutzen. Das sollte auch für Firmen gelten, deren Dienste den Verbrauchern den Zugriff auf die Werke ermöglichen, ohne die Zustimmung der Urheber einzuholen.“ Der Sprecher verwies darauf, dass Verwertungsgesellschaften diese Vergütungen verwalten und an die Berechtigten auszahlen könnten.
EU Kommissar Günther Oettinger wird ab dem 1. November 2014 für die „Digitale Agenda“ zuständig sein. Er hatte dem „Handelsblatt“ am Beispiel von Google gesagt: „Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen“. Allerdings müsse zunächst der Inhalt des geistigen Eigentums geklärt und daraus abgeleitet werden, welche Rechte etwa für Künstler und Urheber daraus folgen.
Die Initiative Urheberrecht betonte, Vorbild einer solchen Vergütungsabgabe könnte die Erhebung der Vergütung auf Vervielfältigungsgeräte wie PCs oder Kopiergeräte und Speichermedien wie Memosticks etc. sein. Seit vielen Jahren hätten sich solche Vergütungen in der Mehrzahl der EU-Staaten bewährt. Dies schaffe Rechtssicherheit für die Herstellung privater Kopien und sorge für eine angemessene Vergütung der Rechtsinhaber. Der Sprecher der Initiative erklärte außerdem: „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Kommissar Oettinger. Die noch offenen Fragen zum Urheberrecht, die er in seinem Interview beschrieben hat, werden wir ihm gern beantworten.“

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