Dienstag, 28.09.2021
Themen in der kommenden Legislaturperiode
Forderungen der IU
Nach der Implementierung der EU-Urheberrechtsrichtlinie im Sommer dieses Jahres ist auch in gewisser Weise „vor der Implementierung“, d.h. die praktischen Umsetzungen stehen an und müssen im Sinne der Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen gestaltet werden.
Viele Themen bzw. Problemfelder im Urheberrecht und in angrenzenden Bereichen wurden in den letzten Jahren im deutschen Recht adressiert; manches wurde umgesetzt oder novelliert, bei einigen Themen ist weiterer Handlungsbedarf erkennbar.
Nach der Implementierung der EU-Urheberrechtsrichtlinie im Sommer dieses Jahres ist auch in gewisser Weise „vor der Implementierung“, d.h. die praktischen Umsetzungen stehen an und müssen im Sinne der Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen gestaltet werden.
Die jährliche Konferenz der Initiative Urheberrecht am 22.11.2021 in der Akademie der Künste wird sich im ersten Teil des Programms dem Thema „Folgen der Implementierung – Im Maschinenraum des Urheberrechts“ widmen.
Im Anschluss sind Beiträge rund um die Brüsseler DSA- und DMA-Verordnungen geplant, die viele Aspekte enthalten, für die die Beurteilung und Teilhabe der Organisationen der Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen notwendig ist.
Die folgenden Themen wurden von unseren Mitgliedsorganisationen ganz konkret als unbedingt notwendig für die politischen Aktivitäten der neuen Bundesregierung in den kommenden Jahren herausgearbeitet:
- Verbesserung der Vergütungssituation beim Streaming (Musik, Audiovisuell, Audio u.a.) und generell im Onlinebereich;
- faire Bedingungen beim E-Lending;
- die Zukunft der Privatkopie (auch in Bezug auf die Cloud-Problematik).
Auch das Thema „Verbandsklage“; mit einem neuem Gutachten (von den IU-Mitgliedsorganisationen ver.di und DJV in Auftrag gegeben) ist in der Politik interessiert aufgenommen worden und wird Thema sein.
Matthias Hornschuh: „Die Coronakrise hat das Augenmerk auf die vielfach prekäre soziale Lage der schöpferisch Tätigen einschließlich der ausübenden Künstler:innen gelenkt. Nie zuvor wurde so deutlich wie in diesen eineinhalb Jahren, dass es nicht mangelnde Nachfrage ist, sondern unzureichende Beteiligung, die für die Nöte großer Teile der Szene verantwortlich ist. Soziale Absicherung aber kann und wird nicht funktionieren ohne tragfähige Vergütung. Nachdem wir die rechtlichen Rahmenbedingungen reformiert haben, werden wir uns daher nun um Verteilungsfragen kümmern müssen, während wir kulturpolitisch die auskömmliche Finanzierung insbesondere großer und öffentlich finanzierter Nutzer auf die Agenda bringen.“
Matthias Hornschuh, Komponist, Sprecher der Kreativen der IU
Katharina Uppenbrink, Geschäftsführerin IU
Pressekontakt: info@urheber.info