Schutz der Autoren das wichtigste Ziel

In ihrer „Berliner Rede zum Urheberrecht“ am 14. Juni 2010 bezog Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erfrischend klar Position. Bei der laufenden Anpassung des Urheberrechts an technische Entwicklungen müsse „der Werkschöpfer im Mittelpunkt“ stehen. Daran ändere die „digitale Revolution“ nichts, mit der mancher die Erwartung verbinde, künftig dürfe aus dem Netz alles frei – auch kostenfrei! – bezogen und damit nach Belieben verfahren werden. Dem setzte die Ministerin unmissverständlich das Selbstbestimmungsrecht der kreativ Tätigen entgegen: Sie müssten ebenso über die Werknutzung bestimmen können, wie allen ein informationelles Selbstbestimmungsrecht zustehe. Das auf Persönlichkeit und Individualität basierende Urheberrecht sei der richtige Weg, kollektivierende Ideen wie „Schwarmintelligenz“ oder „Open Culture“ aber ein „Irrtum“. „Die Freiheit im Internet darf deshalb nicht als Entrechtung der Kreativen missverstanden und missbraucht werden“, führte die Ministerin weiter aus. Eine deutliche Absage an Forderungen, das Urheberrecht mit Rücksicht auf Nutzer zu relativieren, und ein beruhigender Einstieg in das Gesetzgebungsverfahren zum „dritten Korb“.

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