Diskurs

Es könne jedoch noch Änderungen geben. Ursprünglich stand der 9. April im Raum. Einen Grund, warum das Votum nun für den 15. April geplant sei, konnte der Sprecher nicht nennen, meldet die Nachrichtenagentur dpa.

Das Europäische Parlament hatte der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt am 26. März mit Mehrheit zugestimmt (siehe News vom 26. März 2019). Zur Abstimmung in Straßburg stand das Ergebnis, das in den Trilog-Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der EU-Kommission im Februar 2019 erzielt worden war (siehe News vom 13. Februar 2019). Bevor die Richtlinie in Kraft treten kann, müssen die EU-Staaten den Kompromiss noch einmal bestätigen.

Nach Veröffentlichung der Richtlinie im Amtsblatt der EU muss diese von den Mitgliedsstaaten innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umgesetzt werden.