Diskurs

Die EU-Kommission wird nach einem Medienbericht derzeit kein Weißbuch zur künftigen Urheberrechtspolitik vorlegen.
Die Veröffentlichung des Weißbuch-Entwurfs war allgemein im Juli erwartet worden. Kürzlich war ein interner Entwurf geleakt und ins Internet gestellt worden (siehe News vom 25. Juni 2014). Nun meldet das gewöhnlich über EU-Interna gut informierte Onlineportal der Wochenzeitung European Voice, das Binnenmarktkommissar Michel Barnier gezwungen wurde, seinen Weißbuch-Entwurf von der Tagesordnung des Treffens der EU-Kommissare in der nächsten Woche zurückzuziehen.
Die EU-Kommissare seien uneins darüber, wie die Urheberrechtsbestimmungen zu überarbeiten seien. Barniers erster Entwurf sei zu schwach, um der digitalen Wirtschaft zu helfen. Danach bleibt fraglich, ob das Weißbuch noch von der „alten” EU-Kommission veröffentlicht wird.