Ini Urheberrecht zum Welttag des Geistigen Eigentums

Die Initiative Urheberrecht, die über ihre über 35 Mitgliedsorganisationen rund 140.000 Urheber*innen und ausübende Künstler*innen* vertritt, stellt zum Welttag des Buches und des Urheberrechts am 23. April sowie dem Welttag des Geistigen Eigentums am 26. April fest:
Die Europäische Union hat soeben zwei wichtige Direktiven verabschiedet, die beide wesentliche Grundlagen für die Entwicklung dieses für die Kreativen in Europa und die Kulturwirtschaft wichtigen Rechtsgebiets legen.
Es handelt sich bei den Direktiven um:

  • Richtlinie über das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt (COM(2016)0593 -C8-0383/2016 – 2016/0280(COD)
  • Richtlinie über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen (COM(2016)0594 – C8-0384/2016 – 2016/0284(COD)

Beide Richtlinien, besonders die Urheberrechtsrichtlinie, betreten in Bezug auf die Verantwortlichkeit der Nutzer und Plattformen sowie auf Vergütungsfragen Neuland. Sie berühren die Interessen von wichtigen Marktteilnehmern, sowohl auf der Seite der Urheber, ausübenden Künstler und der Kulturindustrie sowie der Rechtenutzer, hier insbesondere der Plattformen.
Sie werden weltweit mit großem Interesse wahrgenommen und werden beispielhaft auch in anderen Staaten wirken.
In Deutschland wird der Umsetzungsprozess sowohl Rechtswissenschaft wie Praxis – Urheberorganisationen, Kulturindustrie und Verwertungsgesellschaften – und die Gesetzgebung stark beschäftigen.
Der Sprecher Initiative Urheberrecht, Prof. Dr. Gerhard Pfennig, meinte, dass „aus der Sicht der Initiative Urheberrecht es für den Umsetzungsprozess wichtig sein wird, dass die vor allem von Seiten der Netzgemeinde – oft auf Grund unvollständiger Informationen – stark ideologisch geführte Diskussion nun von allen Beteiligten auf eine sachliche und konstruktive Ebene zurückgeführt wird.“ Die deutschen Urheber und ausübenden Künstler sind bereit, daran intensiv mitzuwirken.
Professor Pfennig ergänzte: „Wir freuen uns auf eine fruchtbare Diskussion um die besten Ergebnisse im Sinne der Zielsetzung der Europäischen Union.“

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