RSS - Recht aktuell abonnieren

Recht aktuell

Google-Urteil: Durch „Fair Use” würde nichts einfacher

Die Nutzung von 20 Millionen Büchern bei Google Books sei als „Fair Use” erlaubt, entschied ein US-Gericht. Gerhard Pfennig kommentiert das Urteil.

1. Das Verfahren

1,2 Millionen Dollar Schadensersatz für Twitter-Fotos

Ein US-Gericht hat die Nachrichtenagentur AFP zu einer Entschädigung von 1,2 Millionen Dollar (rund 900.000 Euro) für die unrechtmäßige Nutzung von Fotos aus dem Foto-Netzwerk TwitPic verurteilt.

US-Gericht: Google darf Bücher online stellen

Das zuständige US-Gericht hat die Klage der Autorenvereinigung Authors Guild gegen Google zurückgewiesen. Die Digitalisierung von Büchern und ihre Einstellung bei Google Books im Internet sei als „Fair Use” im Rahmen des amerikanischen Copyrights erlaubt.

BGH: Angemessene Vergütung auch für Gebrauchsdesign

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Schöpfer von Gebrauchsdesign grundsätzlich einen Anspruch auf eine angemessenen Vergütung nach dem Urheberrecht haben.

OLG-Urteil stellt Verteilungssystem in Frage – Kommentar

Kommentar von Prof. Dr. Gerhard Pfennig zum Urteil des OLG München vom 17.10.2013 in Sachen Verteilung der VG Wort an Urheber und Verleger

Geräteabgaben für Drucker und PC: BGH-Urteil im Januar

Am 22. Januar 2014 will der Bundesgerichtshof sein Urteil verkünden, ob Drucker und PC nach der bis 2008 geltenden Regelung zu den vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten gehören.

Klage gegen VG Wort: OLG München bestätigt Vorinstanz

Das Oberlandesgericht München hat die Entscheidung des Landgerichts vom 24. Mai 2012 im Klageverfahren eines wissenschaftlichen Autors gegen den Verteilungsplan der VG Wort weitgehend bestätigt. Die Verwertungsgesellschaft will gegen die Gerichtsentscheidung Revision beim Bundesgerichtshof einlegen.

BGH: RapidShare muss gegen illegale Dateien vorgehen

Seit Jahren laufen die Prozesse deutscher Rechteinhaber gegen den weltweit größten Sharehoster RapidShare. In dem am 3. September vom BGH veröffentlichten Urteil vom 15. August 2013 (Az.: I ZR 80/12) weitet der Bundesgerichtshof die Prüfpflichten von RapidShare gegen Urheberrechtsverletzungen aus.

Kabel Deutschland muss fast 46 Millionen Euro zahlen

Kabel Deutschland (KDG) muss für die Kabelweitersendung der privaten Hörfunk- und Fernsehprogramme zusätzlich fast 46 Millionen Euro als angemessene Vergütung an die VG Media zahlen.

Hauptausschüttung der VG Wort läuft jetzt an

Die Hauptausschüttung 2013 der VG Wort erfolgt noch Mitte August. Das hat der Vorstand der Verwertungsgesellschaft entschieden. Der Verwaltungsrat hat dem Beschluss in einer außerordentlichen Sitzung am 9. August einstimmig zugestimmt.

Seiten