RSS - Umsetzung DSM-Richtlinie abonnieren

Umsetzung DSM-Richtlinie

Upload-Filter: Kein Zeitplan der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat offenbar derzeit weder einen Vorschlag noch einen Zeitplan zur Umsetzung von Artikel 17 der EU-Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) ohne Upload-Filter.

Ini Urheberrecht: Creative Content und digitale Diskurse

Am 23. April 2020 startet die Initiative Urheberrecht in Kooperation mit CREATIVE.NRW mit eine Online-Diskursreihe zu den Chancen und Herausforderungen der EU-Urheberrechtsrichtlinie.

Schnellschuss – zum geleakten Referentenentwurf

Kommentar | Wie ein Phantom erschien am 1. April auf der Website des BMJV für kurze Zeit ein fertig formulierter Referentenentwurf zur Umsetzung einiger Artikel der DSM-Richtlinie, der bereits im Januar als „Diskussionsentwurf“ das Licht der interessierten Welt erblickt hatte. Schnell wie ein Aprilscherz verschwand der Text wieder, denn er war mit den beteiligten Ressorts – Bundeskanzleramt/Kultur und Wirtschaftsministerium – nicht abgestimmt worden. Er ist aber in der Welt und wird allerorten kommentiert.

VdÜ-Appell für starkes Urhebervertragsrecht

Die Mitglieder des VdÜ, des Verbandes der Literaturübersetzerinnen/-übersetzer, „sind befremdet und bestürzt angesichts der Tatsache, dass die Interessen der Urheberinnen und Urheber bei der Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie (DSM) in deutsches Recht offenbar nachrangig behandelt oder sogar übergangen werden sollen.“

Fachgespräch der Grünen: Statement der Ini Urheberrecht

Anlässlich des Fachgesprächs „EU-Urheberrechtsreform – Wie soll eine nationale Umsetzung aussehen?“ der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen am 6. Februar 2020 hat Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, folgendes Statement abgegeben:

Statement der Initiative Urheberrecht für das Fachgespräch der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen

BMJV-Gesetzentwurf: Weitere Stellungnahmen

Update | Zum Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums (BMJV) zur Umsetzung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie) sind weitere Stellungnahmen von Organisationen, die Urheber und Künstlerinnen vertreten, einreicht worden. Hier eine Auswahl:

Verlegerrechte und Urhebervertragsrecht gemeinsam regeln

Die Initiative Urheberrecht beklagt in ihrer heutigen Stellungnahme zum Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums (BMJV) zur Umsetzung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie), dass die Vorschläge einseitig zugunsten der Verleger formuliert sind. Die Initiative kritisiert insbesondere, dass die in der DSM-Richtlinie enthaltenen und für die Erwerbssituation der Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen wichtigen Ergänzungen des Urhebervertragsrechts offensichtlich auf die lange Bank geschoben werden sollen.

Grünen-Gutachten: "Starke Zweifel" an DSM-Richtlinie

„Starke Zweifel“ bestehen laut einem Gutachten im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion an der Vereinbarkeit des umstrittenen Artikels 17 der EU-Urheberrechtslinie mit den europäischen Grundrechten.

BMJV-Gesetzentwurf: Nachbesserungen für Urheber gefordert

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisieren den Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht und haben Nachbesserungen für Urheberinnen und Urheber gefordert.

Gesetzentwurf für Leistungsschutz und Verlegerbeteiligung

Das Bundesjustizministerium hat einen Diskussionsentwurf für ein „Erstes Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts“ erstellt und an die Interessenverbände und Institutionen übermittelt.

Seiten