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Umsetzung DSM-Richtlinie

Urheberrechtsreform muss den Interessen der Urheber dienen

Die Initiative Urheberrecht, die über ihre 40 Organisationen rund 140.000 Urheberinnen und ausübende Künstlerinnen vertritt, schätzt den kürzlich veröffentlichten Referenten-Entwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie in deutsches Recht kritisch, aber auch positiv ein. Sie schließt sich teilweise den Forderungen einer Gruppe von Musikschaffenden an, dringt aber auf weitere notwendige Verbesserungen, insbesondere auf die direkte Teilhabe an Erlösen der Online-Verwertung vor allem für die Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen.

Veränderter Referentenentwurf geleakt

Ein veränderter Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinien ist geleakt worden.

Fristgerechte Umsetzung der EU-Richtlinien

Update | Die Bundesregierung will die beiden EU-Urheberrechts-Richtlinien (DSM- und Online-SatCab-Richtlinie) in einem gemeinsamen Gesetzgebungsverfahren fristgerecht bis zum 7. Juni 2021 umsetzen.

Referentenentwurf: Hauptforderungen der Ini Urheberrecht

Als Ergebnis der 8. Urheberrechtskonferenz hat die Initiative Urheberrecht ihre Hauptforderungen zum Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie) zusammengefasst:

Erklärung der Initiative Urheberrecht zum Referentenentwurf des BMJV vom 13.10.2020

Konferenz: Die Urheber stärken, die Richtlinie umsetzen

Berlin, 16. November 2020. Im Mittelpunkt der heutigen und zum ersten Mal ausschließlich digitalen Urheberrechtskonferenz stand der Referentenentwurf des Justizministeriums zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht. Deutlich wurde, dass statt Polarisierung gemeinsamer Gestaltungswille gefragt und vorhanden ist.

(c) Initiative Urheberrecht, gezett

Ini Urheberrecht: Stellungnahme zum Referentenentwurf

Die Initiative Urheberrecht begrüßt wesentliche Neuregelungen der DSM-Richtlinie, die der Referentenentwurf (RefE) allerdings nur teilweise umsetzt, z.B. die Neuregelung der Verantwortung für auf Plattformen genutzte geschützte Inhalte, die Lizenzierungspflicht, den Direktvergütungsanspruch, die Einführung kollektiver Lizenzen mit erweiterter Wirkung und Verbesserungen des geltenden Urhebervertragsrechts.

Referentenentwurf: Wirtschaftsressort meldet Bedenken an

Auch gegen den neuen Referentenentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinien hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) starke Bedenken angemeldet.

Referentenentwurf: Kontroverse um das Auskunftsrecht

Eine Kontroverse um das Auskunftsrecht im Gesetzentwurf zur Umsetzung der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie in Deutschland hat eine Stellungnahme von ARD, ZDF und VAUNET, dem Verband privater Medienunternehmen ausgelöst.

Referentenentwurf: Gut gemeint, noch nicht gut gemacht

Die Initiative Urheberrecht sieht wesentliche positive Neuregelungen im jüngst veröffentlichten Referentenwurf des BMJV zur Umsetzung der DSM-Richtlinie, fordert jedoch eine eindeutige Haltung der Bundesregierung. Einige Vorschläge würden sogar zu einer Verschlechterung der aktuellen Rechtslage für Urheber:innen und ausübende Künstler:innen führen.

Referentenentwurf jetzt vom BMJV veröffentlicht

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am einen neuen Referentenentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinien veröffentlicht.

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