Digitale Bibliotheken

Die FDP-Bundestagsfraktion will bei der Verleihe von E-Books durch öffentliche Bibliotheken (E-Lending) eine „flexible sowie sach- und interessengerechte Lösung“ für Bibliotheken, Aggregatoren, Verlage und Urheber finden.

Der Weiterverkauf „gebrauchter“ E-Books ist eine öffentliche Wiedergabe im Sinne der InfoSoc-Urheberrechtsrichtlinie und bedarf der Erlaubnis des Rechteinhabers bzw. Urhebers, urteilte der EuGH.

Eine neue Studie des zeigt, dass die Onleihe die Kaufbereitschaft buchaffiner und kaufkraftstarker Zielgruppen am Buchmarkt schmälert. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und der Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller in ver.di (VS) fordern deshalb gemeinsam: „Verlage und Autoren müssen fair entlohnt werden.“

Die Bundestagsfraktion Die Linke will das Verleihen von digitalen Medien in öffentlichen Bibliotheken (E-Book-Leihe) rechtlich absichern. In einem Antrag für eine Bundestagsentschließung fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um die Paragrafen 17 und 27 des Urheberrechtsgesetzes auf „nichtkörperliche Medien“ auszuweiten.

Das Bundesjustizministerium hat seinen Referentenentwurf für ein „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz“ (UrhWissG) jetzt veröffentlicht und an die interessierten Verbände und Institutionen übermittelt. Gleichzeitig fordert das BMJV diese zu Stellungnahmen zur E-Leihe auf.

Unter der Überschrift „Reform des Urheberrechts“ wurde auch die Preisbindung für elektronische Bücher versprochen. Das Bundeskabinett hat am 3. Februar einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen.

Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty will den Weiterverkauf und das Verschenken von E-Books gesetzlich ermöglichen. Der SPD-Politiker kündigte eine entsprechende Gesetzesinitiative im Bundesrat an.

Das grün regierte Baden-Württemberg will erreichen, dass E-Books künftig wie gelesene Bücher weiterverkauft werden dürfen. Zur Unterstützung der Forderung im Rahmen der Reform des EU-Urheberrechts hat das Bundesland eine Studie von Till Kreutzer erstellen lassen und eine Veranstaltung in Brüssel durchgeführt.

Bei der Deutschen Nationalbibliothek ist der Lizenzierungsservice für vergriffene Werke erfolgreich gestartet worden. Für die ersten 352 Titel wurden im September Nutzungslizenzen durch die VG Wort erteilt. Die DNB kann diese Werke nun digitalisiert im Internet zugänglich machen.

Bibliotheken sollen nach dem Willen der Linksfraktion E-Books genauso verleihen können wie gedruckte Bücher. In einem Antrag fordert die Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechts vorzulegen, der eine Gleichstellung von Büchern und E-Books ermöglicht und die Mittel für die Bibliothekstantieme entsprechend aufzustocken.