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Kommentar | Koalitionsvereinbarung der Großen Koalition und Stellungnahme der Bundesregierung zum Plattform-Abschnitt des EU-Richtlinienvorschlags thematisieren die Beteiligung der Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen*.
Mit dem Votum der SPD, wirksam ab 4. März 2018, kann der Koalitionsvertrag in Kraft treten. Er enthält wesentliche Äußerungen von Bedeutung für die Urheber (und bezieht damit sicherlich die ausübenden Künstler ein).

Am 1. März 2018 tritt das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) in Kraft. Das Gesetz reformiert die Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für Bildung und Forschung.

Gemeinsam mit der VG Bild-Kunst und Künstlerverbänden fordern Museen und Sammlungen eine Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen auf deutscher und europäischer Ebene „zur vereinfachten Sichtbarmachung ihrer Sammlungsbestände im Internet“.

Der Rat der EU hat den Beschluss erlassen, mit dem er dem Abschluss des Vertrags der WIPO von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs für blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Personen zu veröffentlichten Werken zustimmt. Deutschland will den WIPO-Vertrag zügig umsetzen.

Nach langen Verhandlungen haben sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die neue Große Koalition will auch „die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für künstlerisches und kreatives Schaffen im Urheberrecht verbessern“. Damit eine Regierung aber auch tatsächlich zustande kommt, müssen noch die Mitglieder der SPD mehrheitlich dafür stimmen.

Die Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD zur erneuten Bildung einer Großen Koalition sind abgeschlossen. Im 28-seitigen Ergebnispapier wird das Urheberrecht zweimal kurz erwähnt.

Für über 300 Teilnehmer*innen aus Politik, Wissenschaft, Kunst und Kultur war die Konferenz der Initiative Urheberrecht zum Thema „Verantwortung der Plattformen gegenüber Urheber*innen und Künstler*innen“ am 20. November 2017 mit zahlreichen renommierten Sprecher*innen Mittelpunkt der aktuellen Debatte über das Urheberrecht und sein Verhältnis zu Onlineplattformen in Deutschland, Europa und den USA.

Manchmal löst ein einzelnes Wort Protest aus. So der Begriff „aufwendungsneutral“, den die Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Malu Dreyer in Zusammenhang der Ankündigung nutzte, die Verweildauer der öffentlich-rechtlichen Mediathekenangebote auszuweiten. Die Verbände von Fernsehschaffenden reagierten „entsetzt“.

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollen eigene Beiträge länger als bisher im Internet zur Verfügung stellen können und mehr Freiheit bei ihren redaktionellen Angeboten erhalten. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten bei ihrer Konferenz geeinigt. Der konkrete Beschluss über den Telemedienauftrag aber wurde auf den 1. Februar 2018 verschoben.

Update | Anlässlich der Frankfurter Buchmesse haben Schriftstellerverbände aus Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien eine Deklaration mit vier gemeinsamen Kernforderungen an die Europäische Kommission, ihre Mitgliedsstaaten sowie an die Buchbranche vorgestellt.