Aktuelles

Der Bundesrat hat am 7. Juli das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) passieren lassen. Damit können die neuen Regelungen am 1. März 2018 in Kraft treten.

Die Initiative Urheberrecht, die über ihre mehr als 35 deutsche Verbände und Gewerkschaften die Interessen von insgesamt rund 140.000 Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen* vertritt, begrüßt die Bemühungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, den Telemedienauftrag entsprechend den technischen und sendemäßigen Entwicklungen zu ergänzen bzw. neu zu formulieren.

Grundgesetz und Urheberrechtsgesetz garantieren Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen* die Integrität ihrer Werke und die Möglichkeit, ihre wirtschaftliche Existenz auf eine angemessene Vergütung aus der Nutzung ihrer Werke zu gründen.
Urheber und ausübende Künstler wollen und benötigen wie alle Bürgerinnen und Bürger eine freiheitliche und effiziente Informations- und Kommunikationsstruktur des Internets.

Der Bundestag hat am seinem letzten Sitzungstag vor den Parlamentsferien das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) mit den Stimmen der Regierungskoalition gegen die Stimmen der Linken und bei Enthaltung der Grünen beschlossen.

Kommentar | Am 27. Juni 2017 haben sich die Fraktionen der großen Koalition in einem Beschluss auf die Umsetzung des Regierungsentwurfs zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz geeinigt, trotz massiver Proteste des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels.

Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich offenbar auf einen Kompromiss beim Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) geeinigt. Das Gesetz soll am 30. Juni vom Bundestag beschlossen werden.

Scheitert die Reform des Urheberrechts in der Wissenschaft in dieser Legislaturperiode? Das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) steht jedenfalls bisher nicht auf der Tagesordnung des Bundestags.

Vor den abschließenden Lesungen des Bundestags zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) sieht die VG Wort „erheblichen Änderungsbedarf“.

Während des Digital-Gipfels der Bundesregierung diskutierten Vertreter der Politik und Inhaltebranche im Rahmen der Veranstaltung „Content aus der Kurpfalz – Kreatives Schaffen im digitalen Zeitalter“ die Transformation der Medienlandschaft und Kreativwirtschaft durch die Digitalisierung.

Bei der Anhörung im Rechtsausschuss am 29. Mai 2017 wurde der Gesetzentwurf zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) von den Sachverständigen äußerst kontrovers diskutiert.