Aktuelles

Das vollständige Programm der 6. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht am 19. November 2018 in Berlin steht. Die Konferenz findet unter dem Titel

Perspektiven des Urheberrechts im Informationszeitalter
am Montag, 19. November 2018, 10.30 bis 18 Uhr
in der Akademie der Künste am Pariser Platz in Berlin
(anschließend Empfang) statt.

Themenschwerpunkte werden sein:

Der Bundestag hat das Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie am 18. Oktober in zweiter und dritter Lesung mit den Stimmen der Koalitionsparteien beschlossen. Das Gesetz zur Umsetzung eines verbesserten Zugangs zu urheberrechtlich geschützten Werken für Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.

Am 18. Oktober soll der Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie in zweiter und dritter Lesung beschließen. Auf der Tagesordnung ist dieser Punkt für 22.50 Uhr vorgesehen.

Punktgenau am 11. Oktober sollte der Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie in zweiter und dritter Lesung beschließen. Doch nach einer Expertenanhörung wurde der Punkt von der Tagesordnung abgesetzt.

Im Rahmen der WIPO-Generalversammlung ist die Europäische Union dem Vertrag von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs für blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Personen zu veröffentlichten Werken offiziell beigetreten. Die Umsetzung für Deutschland will der Bundestag am 11. Oktober beschließen.

Im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie hat die Bundesregierung das Begehren des Bundesrates abgelehnt, den Erlass der Rechtsverordnung für einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung von einer Zustimmung der Länderkammer abhängig zu machen.

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich bei ihrer Konferenz in Berlin am 14. Juni auf eine Neufassung des Telemedienauftrags geeinigt. Bei den Angeboten von ARD, ZDF und Deutschlandradio dürfen im Internet keine Texte mehr im Vordergrund stehen und für Mediatheken fällt die die Sieben-Tage-Regelung.

Die Bundesregierung hat den von Bundesjustizministerin Katarina Barley vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie beschlossen. Damit soll der Zugang zu Literatur für blinde, seh- und lesebehinderte Menschen verbessert werden.

Während in der EU eine Leistungsschutzrecht für Presseverleger eingeführt wird, gibt es nach wie vor keine Evaluierung des umstrittenen Gesetzes von 2013 in Deutschland. Sie ist derzeit auch nicht geplant.

Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie der Europäischen Union über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten blinder und sehbehinderter Menschen vorgelegt.