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Aktuelles aus Europa

Europa-Parlament stimmt der AVMD-Richtlinie zu

Update | Das Europäische Parlament hat heute der in den Trilog-Verhandlungen erreichten Einigung über die Reform der EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste mit großer Mehrheit zugestimmt.

Kommentar zum Beschluss des Europa-Parlaments vom 12.9.2018

Am 12.9.2018 hat das EU-Parlament erneut über die Urheberrechtsrichtlinie abgestimmt. Offensichtlich hat die negative Reaktion der Urheber*innen, ausübenden Künstler*innen und Rechteinhaber auf die erste ablehnende Entscheidung im Juli viele Abgeordnete nachdenklich gestimmt oder überhaupt erst veranlasst, an der zweiten Abstimmung teilzunehmen.

Nach der Abstimmung: Der Weg ist frei für ein faires Internet

Die Initiative Urheberrecht, die über ihre 35 Mitgliedsorganisationen die Interessen von insgesamt rund 140.000 Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen vertritt, hat heute einen Erfolg errungen. Nach andauernden und teilweise sehr aggressiven Auseinandersetzungen hat das Europäische Parlament bei seiner heutigen Abstimmung es ermöglicht, dass die Diskussion im Trilog weitergeführt wird.

EU-Parlament erteilt Berichterstatter Voss Verhandlungsmandat

Update 14. September 2018 | „Das ist ein gutes Zeichen für die Kreativindustrie in Europa“, konnte ein glücklicher Axel Voss um 13 Uhr erleichtert feststellen. Mit Mehrheit hatte das Plenum des Europäischen Parlaments bei der zweiten Abstimmung über die Urheberrechtsrichtlinie am 12. September 2018 zuvor seinen Änderungsanträgen zugestimmt.

Vor der Abstimmung eine Stunde Debatte über das Urheberrecht

Vor der entscheidenden Abstimmung über die Urheberrechtsrichtlinie am 12. September wurde am Dienstag über eine Stunde im Europäischen Parlament debattiert.

Aufruf an die EU-Abgeordneten: Schützen Sie die Urheber, nicht die Plattformen!

Die Initiative Urheberrecht appelliert an alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments, sich nachdrücklich für eine effektiven Schutz der Urheber*innen und Künstler*innen einzusetzen und den Weg für eine Reform des europäischen Urheberrechts freizumachen, der die Interessen der Urheber*innen in den Mittelpunkt stellt. Die Initiative fordert die Abgeordneten auf, die Blockadehaltung des Parlaments aufzugeben. Im Juli hatte das Parlament mit knapper Mehrheit der Abstimmenden einen Entwurf seines Rechtsausschusses zu der geplanten Urheberrechts-Richtlinie abgelehnt.

244 Änderungsanträge zur zweiten Abstimmung im Europaparlament

Update | Diese Nachricht hat gestern in Brüssel viele überrascht: Insgesamt 244 Änderungsanträge wurden zur zweiten Abstimmung im Europäischen Parlament am 12. September über Urheberrechtsrichtlinie fristgerecht eingereicht.

Vor zweiter Abstimmung im Parlament Lobbying auf neuem Höhepunkt

Update | Europaweite Demos gegen „die Einführung von Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern“ wurden angekündigt. Nur ein Beispiel dafür, dass das Lobbying vor der zweiten Abstimmung im Europäischen Parlament am 12. September über Urheberrechtsrichtlinie einen neuen Höhepunkt erreicht.

Ini Urheberrecht zur Beschlussfassung im EU-Parlament

Die Initiative Urheberrecht, die über ihre über 35 Organisationen rund 140.000 Urheber*innen und ausübende Künstler*innen vertritt, stimmt nicht in allen Punkten mit dem Entwurf des Rechtsausschusses überein. Sie ist jedoch nach wie vor der Auffassung, dass in der gegenwärtigen Situation allein dieser Entwurf – mit den unten dargelegten Änderungsvorschlägen – die Grundlage für eine notwendige Änderung der gegenwärtigen, seit 2001 unveränderten Situation der Kreativen bildet.

Schnelles Verfahren bei der Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie

Im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie hat die Bundesregierung das Begehren des Bundesrates abgelehnt, den Erlass der Rechtsverordnung für einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung von einer Zustimmung der Länderkammer abhängig zu machen.

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