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Aktuelles aus Europa

Trilogverhandlungen heute erfolgreich abgeschlossen

In der Verlängerung sind heute die Trilogverhandlungen zwischen Europäischem Rat, Parlament und Kommission über die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie abgeschlossen worden.
Das meldete zuerst die Piraten-Europaabgeordnete Julia Reda in ihrem Blog. Nach der Einigung, könnte die Richtlinie wohl in der zweiten März-Plenarwoche (13. Kalenderwoche) oder beim Mini-Plenum am 3./4. April im Europäischen Parlament zur Abstimmung gestellt werden.

Trilog-Verhandlungen werden heute fortgesetzt

Beim COREPER-Treffen der Ständigen Vertreter im Rat am vergangenen Freitagabend wurde grünes Licht für den weiteren Trilog gegeben. Der Text ist noch nicht bekannt.
Die Trilogverhandlungen zwischen Europäischem Rat, Parlament und Kommission finden 11. Februar von 20 - 22 Uhr, am 12. Februar morgens und am 13. Februar von 8 bis 12 Uhr statt.

Initiative Urheberrecht erwartet wesentliche Verbesserungen

Die Initiative Urheberrecht, die über ihre über 35 Mitgliedsorganisationen rund 140.000 Urheber*innen und Künstler*innen in Deutschland vertritt, begrüßt die Fortschritte in Rat und Parlament bei der Vorbereitung der Beschlussfassung über die EU-Urheberrechtsrichtlinie. Nach Beilegung der schwer verständlichen Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich erwarten die Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen in Deutschland und Europa am 8.2.2019 und am 11.2.2019 konstruktive Beschlüsse im Ministerrat und im folgenden Trilog zwischen Rat, Parlament und Kommission.

EU-Richtlinie: Nur noch wenige Tage Zeit

Update | Wie man aus Brüssel hört, sieht die rumänische Ratspräsidentschaft den 14. Februar 2019 als allerletzten möglichen Trilog-Termin an, um die Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt noch in diesem Jahr zu verabschieden.

FDP-Antrag gegen Upload-Filter im Bundestag gescheitert

Der Deutsche Bundestag hat einen Antrag der FDP gegen „automatisierte Zensur“ im Netz im Rahmen der EU-Urheberrechtsreform ohne Aussprache abgelehnt.

Kab/Sat-Richtlinie: JURI-Ausschuss stimmt Trilog-Ergebnis zu

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) hat dem Trilog-Verhandlungsergebnis über die Reform der Satelliten- und Kabelrichtlinie zugestimmt.

Die neue Urheberrechts-Richtlinie muss jetzt kommen!

Berlin, 22. Januar 2019. Die Initiative Urheberrecht fordert die Bundesregierung auf, im Interesse der deutschen und europäischen professionellen Kreativen die „Start-up-Hürde“ beim Trilog der EU-Urheberrechts-Richtlinie aus dem Weg zu räumen. Sie soll sich mit allen Kräften engagieren, dass die Richtlinie noch in dieser EU-Legislaturperiode verabschiedet wird.

Verhandlungen zur Urheberrechtsreform vorerst gescheitert

Die Verhandlungen zur Urheberrechtsreform sind im Europäischen Rat vorerst gescheitert
Nach Informationen der Piraten-Europaabgeordneten Julia Reda Ist der Kompromissvorschlag der Ratspräsidentschaft zu Artikel 11 und 13 mittlerweile vom Europäischen Rat abgelehnt und der nächste Trilog-Termin abgesagt worden.

Sechstes Trilog-Treffen hat bereits stattgefunden

Update | Nachdem es beim fünften Trilog-Treffen zwischen Europäischen Parlament, Rat und Kommission über die neue Urheberrechtsrichtlinie keine Einigung gegeben hatte, hat am 9. Januar das sechste stattgefunden unter rumänischer Ratspräsidentschaft.

EU-Urheberrecht: Keine Einigung beim fünften Trilog-Treffen

Keine Einigung hat es beim fünften Trilog-Treffen zwischen Europäischen Parlament, Rat und Kommission über die neue Urheberrechtsrichtlinie gegeben.
Das berichtet der gewöhnlich gut unterrichtete Erich Moechel auf einer Website des österreichische Rundfunk ORF im Rahmen einer „Digitalbilanz“ der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs.

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