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Aktuelles aus Europa

6. Konferenz der Initiative Urheberrecht am 19. November 2018

SAVE THE DATE | Die Initiative Urheberrecht veranstaltet am Montag, 19. November 2018, in der Akademie der Künste am Pariser Platz in Berlin ihre 6. Konferenz zur Entwicklung des Urheberrechts im Informationszeitalter.
Themenschwerpunkte werden sein:

EU-Verordnung: Abos von Online-Diensten auch auf Reisen nutzen

In wenigen Tagen können Reisende im EU-Ausland weiter auf ihre Abonnements für Filme, Sportberichte, Musik, E-Books oder Spiele bei Online-Diensten wie Netflix oder Spotify zugreifen. Die neuen Regelungen der Verordnung zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt gelten ab dem 1. April 2018.

Ini Urheberrecht zum Stand der Beratungen im Rat zu Artikel 13

Die Initiative Urheberrecht hat eine neue Stellungnahme zu Artikel 13 der EU-Urheberrechtsrichtlinie erarbeitet und an Mitglieder des Europäischen Parlaments und andere relevante Politiker gesandt.

Stellungnahme der Initiative Urheberrecht
zum Stand der Beratungen im Rat zu Artikel 13
des Urheberrechts-Richtlinienentwurfs

Ausgangspunkt:

IFJ und EFJ: Kein Presse-Leistungsschutz ohne Journalistenvergütung

Die Internationale und die Europäische Journalisten-Föderation wenden sich gegen ein EU-Leistungsschutzrecht für Presseverlage ohne Vergütung für Journalisten. IFJ und EFJ „können den Vorschlag in dieser Form nicht unterstützen“.

Kompromissvorschlag erwähnt Lizenzen nur noch am Rande

Die bulgarische Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union hat ein neues Kompromisspapier zur Verantwortlichkeit von Online-Plattformen vorgelegt. Darin werden Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern nur noch am Rande erwähnt.

EU-Richtlinie: JURI-Abstimmung erneut verschoben

Der Zeitplan bei der Beschlussfassung über den Richtlinienentwurf zum „Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ kommt immer weiter ins Rutschen. Der federführenden Rechtsausschuss (JURI) des Europäischen Parlaments hat jetzt seine Abstimmung auf den kommenden Monat am 23./24. April 2018 verschoben.

Bundesregierung zu Online-Plattformen: Neue Töne aus Berlin

Kommentar | Koalitionsvereinbarung der Großen Koalition und Stellungnahme der Bundesregierung zum Plattform-Abschnitt des EU-Richtlinienvorschlags thematisieren die Beteiligung der Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen*.
Mit dem Votum der SPD, wirksam ab 4. März 2018, kann der Koalitionsvertrag in Kraft treten. Er enthält wesentliche Äußerungen von Bedeutung für die Urheber (und bezieht damit sicherlich die ausübenden Künstler ein).

Bundesregierung nimmt Stellung zu Online-Plattformen

Die Bundesregierung hat im Rat der Europäischen Union eine Stellungnahme zur urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Online-Plattformen, die Uploads von Nutzern zugänglich machen, eingereicht.

EU-Empfehlung zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet

Die EU-Kommission hat Empfehlungen zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet mit einer Reihe operativer Maßnahmen, die von den Online-Plattformen und den Mitgliedstaaten zu ergreifen sind, vorgelegt.

Voss-Kompromiss zu Online-Plattformen veröffentlicht

Die Piratenabgeordnete Julia Reda hat einen Kompromissvorschlag des Berichterstatters des Europäischen Parlaments für die EU-Urheberrechtsrichtlinie, Axel Voss, für Artikel 13 zu Online-Plattformen veröffentlicht.

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