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Aktuelle Positionen

Referentenentwurf: Hauptforderungen der Ini Urheberrecht

Als Ergebnis der 8. Urheberrechtskonferenz hat die Initiative Urheberrecht ihre Hauptforderungen zum Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie) zusammengefasst:

Erklärung der Initiative Urheberrecht zum Referentenentwurf des BMJV vom 13.10.2020

Konferenz: Die Urheber stärken, die Richtlinie umsetzen

Berlin, 16. November 2020. Im Mittelpunkt der heutigen und zum ersten Mal ausschließlich digitalen Urheberrechtskonferenz stand der Referentenentwurf des Justizministeriums zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht. Deutlich wurde, dass statt Polarisierung gemeinsamer Gestaltungswille gefragt und vorhanden ist.

(c) Initiative Urheberrecht, gezett

Ini Urheberrecht: Stellungnahme zum Referentenentwurf

Die Initiative Urheberrecht begrüßt wesentliche Neuregelungen der DSM-Richtlinie, die der Referentenentwurf (RefE) allerdings nur teilweise umsetzt, z.B. die Neuregelung der Verantwortung für auf Plattformen genutzte geschützte Inhalte, die Lizenzierungspflicht, den Direktvergütungsanspruch, die Einführung kollektiver Lizenzen mit erweiterter Wirkung und Verbesserungen des geltenden Urhebervertragsrechts.

8. Konferenz der Ini Urheberrecht als Livestream

Update | Die 8. Urheberrechtskonferenz am 16. November 2020 wird in diesem Jahr völlig anders durchgeführt und ausschließlich als Livestream angeboten. Die Teilnahme via Livestream wird am Tag der Veranstaltung online ermöglicht unter dem Reiter „Livestream“ auf der Konferenz-Website.

Anmeldung und weitere Informationen zum Programm unter:
https://2020.konferenz-urheberrecht.de/de/start

8. Konferenz der Ini Urheberrecht im "Mini-Hybrid-Format"

Die 8. Urheberrechtskonferenz am 16. November 2020 wird in diesem Jahr völlig anders durchgeführt und als hybrides Format angeboten, allerdings in stark reduzierter Form: die „Corona-Edition“. Dabei werden keine Gäste persönlich teilnehmen, lediglich die Moderation wird vor Ort in der Akademie der Künste erfolgen, die Teilnehmer:innen werden zugeschaltet.

Anmeldungen zum Livestream möglich unter:
https://2020.konferenz-urheberrecht.de/de

Referentenentwurf: Gut gemeint, noch nicht gut gemacht

Die Initiative Urheberrecht sieht wesentliche positive Neuregelungen im jüngst veröffentlichten Referentenwurf des BMJV zur Umsetzung der DSM-Richtlinie, fordert jedoch eine eindeutige Haltung der Bundesregierung. Einige Vorschläge würden sogar zu einer Verschlechterung der aktuellen Rechtslage für Urheber:innen und ausübende Künstler:innen führen.

8. Konferenz der Ini Urheberrecht am 16. November 2020

Die 8. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht findet in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen statt: Die Coronakrise hat die besondere Betroffenheit und Fragilität der künstlerischen Berufsausübung offen gelegt, damit auch die Bedeutung von Schritten zur Stabilisierung der beruflichen und sozialen Situation der professionellen Kreativen.

Ini Urheberrecht zur Umsetzung der DSM-Richtlinie

Die Initiative Urheberrecht begrüßt wesentliche Neuregelungen der DSM-Richtlinie, die der Diskussionsentwurf (DiskE) allerdings nur teilweise umsetzt, z.B. die Neuregelung der Verantwortung für auf Plattformen genutzte geschützte Inhalte, die Lizenzierungspflicht, den Direktvergütungsanspruch und Verbesserungen des geltenden Urhebervertragsrechts.

Gerhard Pfennig zur Umsetzung der DSM-Richtlinie

Der Sprecher der Initiative Urheberrecht, Prof. Dr. Gerhard Pfennig, zeigt im Folgenden eine erste Einschätzung zum 2. Diskussionsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie, die das BMJV am 24.6.2020 veröffentlicht hat. Die Veröffentlichung der Stellungnahme der Initiative Urheberrecht ist für Ende Juli geplant.

1. Ausgangslage

Der Schnellläufer wird zum Rohrkrepierer

Kommentar | Die Bundesregierung hat im Rahmender Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie (DSM-Richtlinie) in einem Diskussionsentwurf vom 15.1.2020 vorgeschlagen, u.a. die Regelungen der Artikel 15 und 16 der DSM-Richtlinie vorzuziehen. Diesem Diskussionsentwurf folgte ein (nur wenige Stunden am 1.4.2020 veröffentlichte) Referentenentwurf. Dieser wird derzeit vor seiner Veröffentlichung zwischen den beteiligten Ministerien – das BKM, das BMWi und das Bundeskanzleramt sind beteiligt – beraten.

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