EU: Beim Stakeholder-Dialog geht es auch um Lizenzierungen

Die nächsten beiden Treffen des Stakeholder-Dialogs der Europäischen Kommission zur Anwendung von Artikel 17 der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt sind terminiert worden.
Die Meetings finden am 16. Januar und 10. Februar 2020 in Brüssel statt, wie aus einem Diskussionspapier der EU-Kommission hervorgeht. Auf der Tagesordnung stehen am 16. Januar die drei Punkte „Erlaubnisse der Rechteinhaber (authorisations) und nach besten Kräften unternommene Anstrengungen, um eine Erlaubnis zu erhalten, „nach besten Kräften unternommene Anstrengungen, um nicht autorisierte Inhalte zu vermeiden“, und „von Rechteinhabern eingereichte Mitteilungen, um nicht autorisierte Inhalte zu entfernen“. Am 10. Februar 2020 sind es die drei Themen „Schutzmaßnahmen für die rechtmäßige Verwendung von Inhalten“, „Rechtsbehelfsmechanismus für Benutzer“ und „Informationen für Rechteinhaber“.
Ob nach dem fünften und sechsten Treffen des Stakeholder-Dialogs weitere Treffen stattfinden, ist bisher nicht entschieden. „Zusätzliche Sitzungen können organisiert werden, insbesondere wenn bestimmte der in diesem Dokument beschriebenen Themen erneut behandelt werden müssen. Die Dienststellen der Kommission sind auch offen, andere wichtige Themen für die Beteiligten in die Diskussionen einzubeziehen. Sie können auch beschließen, zusätzlich zu den in diesem Dokument festgelegten Fragen weitere Fragen zu stellen“, heißt es im Diskussionspapier.
Bisher gab es vier Stakeholder-Dialogsitzungen am 15. Oktober und 5. November 2019 (siehe News vom 29. August 2019), sowie am 25. November und 16. Dezember 2019 (siehe News vom 18. November 2019). Für den Stakeholder-Dialog hat die EU-Kommission eine eigene Website eingerichtet. An den Treffen des Stakeholder-Dialogs nimmt auch die Authors Group, in der die europäischen Dachverbände der Urheberorganisationen FSE, FERA, FIA, Uni Mei, EWC, SAA, Aepo Artis, IFRRO und EJF vertreten sind, teil.

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